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Bibliographic Metadata

Title
Umweltschutz als Schranke des freien Warenverkehrs / eingereicht von Mag. (FH) Michaela Seywald
AuthorSeywald, Michaela
CensorLeidenmühler, Franz
PublishedLinz, 2017
Description73 Blätter
Institutional NoteUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
LanguageGerman
Document typeThesis (Diplom)
Keywords (DE)Umweltschutz / freier Warenverkehr
Keywords (GND)Europäische Union / Freier Warenverkehr / Umweltpolitik / Rechtfertigungsgrund
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-13640 Persistent Identifier (URN)
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Umweltschutz als Schranke des freien Warenverkehrs [0.69 mb]
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Abstract (German)

Zuerst sollen die rechtlichen Grundlagen der Warenverkehrsfreiheit in der EU dargestellt werden. Insbesondere wird hier auf die Darstellung der Eingriffsmöglichkeiten durch geschriebene Rechtfertigungsgründe und zwingende Erfordernisse (ungeschriebene Rechtfertigungsgründe) eingegangen. In einem weiteren Kapitel werden die historische Entwicklung der Umweltpolitik in der EU, der Umweltschutz im europäischen Primärrecht sowie die Prinzipien des Umweltrechts in der EU dargestellt. Hier wird ersichtlich, welchen Wandel der Umweltschutz in seiner Bedeutung seit der Gründung der EU erfahren hat. Im letzten Kapitel wird dann zuerst auf die Geschichte und die dogmatische Einordnung des Umweltschutzes als Rechtfertigungsgrund für Eingriffe in die Grundfreiheit eingegangen. Danach werden Meinungen in der Literatur zur Frage, ob der Umweltschutz auch diskriminierende Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit rechtfertigen kann, dargestellt. Hauptziel der Arbeit ist es zu analysieren, unter welchen Voraussetzungen bzw. mit welchen Begründungen der EuGH einen direkt oder indirekt diskriminierenden Eingriff in die Warenverkehrsfreiheit aufgrund des Umweltschutzes als zwingendes Erfordernis erwogen hat. Zu diesem Zweck werden elf EuGH-Urteile aus verschiedenen Bereichen wie Abfallverwertung, Mautgebühren oder Ökostromförderung einer genaueren Betrachtung unterzogen. Auch die Ansichten der MS, der Kommission sowie der Generalanwälte werden hier aufgegriffen.

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