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Titelaufnahme

Titel
Die verhüllte Obliegenheit im Versicherungsvertragsrecht / eingereicht von Armin Pabel
VerfasserPabel, Armin
Begutachter / BegutachterinPerner, Stefan
ErschienenLinz, 2017
UmfangXII, 100 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Univ., Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Versicherungsvertrag / Risikoausschluss / Pflichtverletzung / Rechtsfolge / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-13666 Persistent Identifier (URN)
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Die verhüllte Obliegenheit im Versicherungsvertragsrecht [1.11 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Im Rahmen der Risikoumschreibung des Versicherers können insofern Probleme auftreten, als fraglich sein kann, ob eine obj formulierte, verhaltensbezogene Bestimmung als Risikoausschluss oder Obliegenheit zu qualifizieren ist. Bei einem Risikoausschluss wird der Versicherer von vornherein und ohne weiteres leistungsfrei, wohingegen bei Verletzung einer Obliegenheit die halbzwingende Schutznorm des § 6 VersVG eingreift. Aufgrund dieser unterschiedlichen Rechtsfolgen ist die Unterscheidung von erheblicher praktischer Bedeutung und eines der schwierigsten Probleme des Versicherungsvertragsrechtes. Der Gesetzgeber liefert keine Definition für den Begriff der „Obliegenheiten“, sodass diese Einordnungsfrage bewusst der L und der Rsp überlassen ist. Als Gegenpole stehen sich die „Ausschlusstheorie“, die dem materiellen Regelungsgehalt keine Bedeutung bei der Abgrenzung zuteil kommen lässt und die „strenge Verhaltenstheorie“, die grundsätzlich jede verhaltensbezogene Risikobegrenzung als Obliegenheit einstuft, gegenüber. Zwar besteht heutzutage Einigkeit dahingehend, dass die §§ 6, 15a VersVG einen Schutzzweck verfolgen, der nicht durch eine obj Formulierung umgangen werden soll, doch existieren dennoch verschiedene Ansichten darüber, wie eine Abgrenzung von Risikoausschlüssen und (verhüllten) Obliegenheiten vorzunehmen ist. In der vorliegenden Arbeit soll nun nach einer allg Erörterung der Problemstellung und des Rechtsbegriffs „Obliegenheit“ sowie dem Regelungsgehalt des § 6 VersVG, eine Auseinandersetzung mit den verschiedenen Lösungsansätzen erfolgen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Rsp und jenen Lehrmeinungen, die ebenso wie diese auf materielle Kriterien abstellen. Daran anschließend wird freilich noch die Rechtsfolge einer Qualifikation als verhüllte Obliegenheit näher beleuchtet.