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Titelaufnahme

Titel
Das Spannungsverhältnis zwischen nationalen und europäischen Interessen am Beispiel der Infrastrukturabgabenregelung in Deutschland / eingereicht von Elisabeth Eckerstorfer
VerfasserEckerstorfer, Elisabeth
Begutachter / BegutachterinLeidenmühler, Franz
ErschienenLinz, 2017
Umfangiv, 5 - 68 Blätter : Illustrationen
HochschulschriftUniversität Linz, Univ., Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Infrastrukturabgabe / Pkw-Maut / Verkehrspolitik / Europäische Union / Vertragsverletzungsverfahren / Mautsystem / Deutschland / Straßenbenutzungsgebühr
Schlagwörter (GND)Deutschland <Infrastrukturabgabengesetz> / Verkehrspolitik / Straßenbenutzungsgebühr / Vertragsverletzungsverfahren / Europäische Union
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-13676 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist gemäß den "Hinweisen für BenützerInnen" verfügbar
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Das Spannungsverhältnis zwischen nationalen und europäischen Interessen am Beispiel der Infrastrukturabgabenregelung in Deutschland [0.58 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Diese Diplomarbeit behandelt das Spannungsverhältnis nationaler und europäischer Interessen am Beispiel der Infrastrukturabgabenregelung in Deutschland. Sie gibt einen Überblick über den Weg einer ersten Idee zu einem bestimmten Regelungsgegenstand bis hin zu ihrer europarechtskonformen Ausgestaltung. Dazu wird zunächst das deutsche Infrastrukturabgabengesetz, das mit dem Kraftfahrzeugsteuergesetz gekoppelt wurde, dargestellt. Außerdem wird ein Überblick über die europäische Verkehrspolitik und den Ablauf eines Vertragsverletzungsverfahrens gegeben. Im Anschluss daran folgt eine Prüfung der Europarechtskonformität der Infrastrukturabgabenregelung und eine Darstellung ähnlich gelagerter Fälle und Entscheidungen. Schließlich wird die überraschende Einigung der EU-Kommission mit der Bundesrepublik Deutschland dargelegt. Ein kurzer Überblick über Systeme der Erhebung von Straßennutzungsgebühren in anderen EU-Ländern soll verdeutlichen wie unterschiedlich die Systeme in der EU ausgestaltet sind und vor welcher großen Aufgabe die Union bei ihren Plänen zur Vereinheitlichung dieser Mautsysteme steht.