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Titelaufnahme

Titel
Verfassungsrechtliche Fragen zu § 5 Vlbg Sittenpolizeigesetz im Lichte der jüngeren Judikatur / eingereicht von Bianca Lins
AutorInnenLins, Bianca
Beurteiler / BeurteilerinLeeb, David
ErschienenLinz, 2017
Umfang63 Blätter : Illustrationen
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Prostitution / Erwerbsfreiheit / Berufsfreiheit / Determinierungsgebot / Legalitätsprinzip / Recht auf Achtung des Privatlebens
Schlagwörter (GND)Vorarlberg / Prostitution / Bordell / Genehmigung / Sittenpolizei / Legalitätsprinzip
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-14091 Persistent Identifier (URN)
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Verfassungsrechtliche Fragen zu § 5 Vlbg Sittenpolizeigesetz im Lichte der jüngeren Judikatur [1.03 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Prostitution war auch in Österreich lange Zeit strafbar. Dies änderte sich mit der Aufhebung des § 5 LandstreichereiG 1885 sowie dem darauf folgenden StafrechtsanpassungsG von 1974. Der Gesetzgeber vertrat nunmehr die Ansicht, dass die bloße Gewährung finanzieller Vorteile für sexuelle Handlungen noch kein strafrechtlich geschütztes Rechtsgut verletze, weshalb er sich im Wesentlichen auf den Schutz Prostitutierter und prostitutionsgefährdeter Personen (StGB) beschränkte. In Folge dessen erließen die neun Bundesländer eigene, den Gegenstand Prostitution regelnde Landesgesetze. Vorarlberg schuf entsprechende Regelungen im 3. Abschnitt des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes. Dieses sieht vor, dass Prostitution ausschließlich in behördlich bewilligten Bordellen erlaubt ist. Allerdings wurde bisher heute keine einzige Bordellbewilligung erteilt. Seit Mai 2011 bemüht sich ein Bewilligungswerber um eine Bordellbewilligung in Hohenems. Diese blieb ihm bis dato versagt, da die Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen des § 5 Vlbg SittenpolizeiG stets verneinte. Auf Basis dieses Falles und der dazu ergangenen Judikatur des VfGH und VwGH analysiert die vorliegende Arbeit die Verfassungskonformität des § 5 Vlbg SittenpolizeiG, insb im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit ausgewählten Grundrechten.

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