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Titelaufnahme

Titel
Irreführungseignung durch selbstverständliche Angaben, etwa im Lebensmittelrecht, ausgehend vom Aufsatz Natterer / Kostenzer ecolex 2013, 353 / eingereicht von Ireneus Michael Kucharz
VerfasserKucharz, Ireneus Michael
Begutachter / BegutachterinKeinert, Heinz
ErschienenLinz, 2017
Umfang72 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Univ., Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-14639 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
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Irreführungseignung durch selbstverständliche Angaben, etwa im Lebensmittelrecht, ausgehend vom Aufsatz Natterer / Kostenzer ecolex 2013, 353 [0.49 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorliegende Arbeit skizziert den europäischen Rechtsrahmen, der vom Unionsgesetzgeber und durch die Judikatur des EuGH zur Bekämpfung von irreführender Werbung geschaffen wurde. Dieser gibt einen strengen Prüfungsraster vor, welcher von den Mitgliedstaaten anzuwenden ist. In diesem Zusammenhang wird die Frage der Kompetenzgrundlage des Unionsgesetzgebers für die Gestaltung der Rechtslage in den Bereichen des Wettbewerbs- und Lebensmittelrechts in den einzelnen EU-Staaten beantwortet. Anschließend werden die europäischen, sowie die EU-konformen, österreichischen Regelungen für die beiden Bereiche vorgestellt. Obwohl eine umfassende Harmonisierung des Wettbewerbs- und Lebensmittelrechts innerhalb der Europäischen Union den Verbrauchern aller Mitgliedstaaten ein hohes Schutzniveau garantiert, ist das Problem der Irreführung nicht gänzlich beseitigt. Einerseits stellt nämlich für die Werbebranche die Bezeichnung der Waren mit den für den Verbraucher relevanten Angaben, auch wenn diese selbstverständlich sind, ein besonders beliebtes Mittel dar, andererseits liegt die Verantwortung nicht allein beim Gesetzgeber. Auch der einzelne Verbraucher muss sich mit dem jeweiligen Produkt befassen und auseinandersetzten. Sein Verhalten wird an dem von EuGH geschaffenen Verbraucherleitbild gemessen. Da dieses als Maßstab zur Prüfung des Irreführungstatbestandes herangezogen wird, wird ihm aufgrund seiner Bedeutung ein gesondertes Kapitel in dieser Arbeit gewidmet. Vorrangige Aufgabe meiner Arbeit ist es jedoch, einen Aufschluss darüber zu geben, wann überhaupt von irreführender Werbung gesprochen werden kann. Im nächsten Schritt wird auf den besonderen Tatbestand der Irreführung, nämlich Irreführung durch Selbstverständlichkeiten, eingegangen, sowie die Frage beantwortet, welche Handlungen die Werbeindustrie setzen muss, um diesen Tatbestand zu erfüllen. Einige Beispiele aus der Judikatur des EuGH sowie der österreichischen und deutschen Gerichte verdeutlichen die Aktualität und die hohe Relevanz der Irreführung in der Praxis.