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Bibliographic Metadata

Title
Rechtswidrigkeitszusammenhang bei der Verletzung von Informationspflichten / eingereicht von Christina Wrezounik
AuthorWrezounik, Christina
CensorRiss, Olaf
PublishedLinz, 2017
Description67 Blätter
Institutional NoteUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
LanguageGerman
Document typeThesis (Diplom)
Keywords (DE)Rechtswidrigkeitszusammenhang / Schutzzweck der Norm / Aufklärungspflichten / Arzthaftung / Anlageberatung / Prospekthaftung
Keywords (EN)link of unlawfulness / purpose of a rule / obligation to inform / medical liability / investment advisory / prospectus liability
Keywords (GND)Österreich / Anlageberatung / Informationspflicht / Aufklärungspflicht / Haftung / Prospekthaftung / Österreich / Arzthaftung / Informationspflicht / Aufklärungspflicht
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-14830 Persistent Identifier (URN)
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Rechtswidrigkeitszusammenhang bei der Verletzung von Informationspflichten [0.85 mb]
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Abstract (German)

Diese Arbeit behandelt den Rechtswidrigkeitszusammenhang bei der Verletzung von Informationspflichten. Es wird untersucht, ob ein eingetretener Schaden von der verletzten Aufklärungspflicht verhindert hätte werden sollen. Dabei wird der Schutzzweck von Informationspflichten behandelt. Im Besonderen wird diese Thematik in den Bereichen der Arzthaftung und der Anlageberatung relevant. Im Bereich der Arzthaftung werden häufig Schadenersatzklagen eingebracht mit der Begründung, der Patient sei vor einem Eingriff nicht ausreichend über dessen Risiken aufgeklärt worden. Auch wenn dies der Fall war, muss trotzdem darauf geachtet werden, ob das verwirklichte Risiko ein solches ist, vor dem eine ordnungsgemäße Aufklärung schützen soll. Ist dies nicht der Fall, besteht also kein Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen verletzter Aufklärungspflicht und eingetretenem Risiko, kann eine Haftung ausgeschlossen werden. Gerade im Arzthaftungsrecht ist dies jedoch selten der Fall, vor allem, wenn bereits die Grundaufklärung stark mangelhaft ist, da der Patient sich kein genaues Bild von dem bevorstehenden Eingriff machen konnte. So ist es keineswegs ausgeschlossen, dass der Arzt auch für Risiken haftet, die an sich nicht aufklärungspflichtig waren oder über die der Patient Bescheid wusste. Schadenersatzklagen aufgrund mangelhafter Aufklärung im Bereich der Anlageberatung sind vor allem in den letzten Jahren aktuell geworden. Dabei handelt es sich großteils um jene Fälle, in denen der Berater auf ein bestimmtes Risiko einer Anlageform nicht hingewiesen hat, sich dieses auch nicht verwirklicht, ein Vermögensschaden jedoch aufgrund von Malversationen entsteht eine Gefahr, über die nicht informiert werden muss. Meistens wird hier darauf abgestellt, ob sich das eingetretene Risiko durch das nicht aufgeklärte in nicht nur unerheblichem Maße erhöht hat bzw ob es sich beim verwirklichten Risiko um ein adäquates Folgerisiko des pflichtwidrig verschwiegenen handelt. Ist dies der Fall, ist der Rechtswidrigkeitszusammenhang gegeben und ein Haftung des Anlageberaters kann bejaht werden. Auch die Prospekthaftung findet sich in der Arbeit wieder, wobei sie am Beispiel der „Madoff-Fälle“ anschaulich gestaltet werden soll. Es geht hier um Fälle, in denen der Prospekt nicht explizit auf gewisse Strategien hingewiesen hat, die in Folge angewendet worden sind, großteils jedoch auf veruntreuende Weise durch den Manager Madoff. Fraglich sind hier vor allem eine Berufung auf eine Haftung aus culpa in contrahendo, da zwischen Prospektkontrollor und Anleger kein direkter rechtsgeschäftlicher Kontakt entsteht, sowie ein Haftung aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung. Fraglich ist in beiden Teilbereichen, womit ein Schaden entsteht. So ist nicht nur die Körperverletzung bzw der Vermögensverlust relevant, sondern auch die Beeinträchtigung der Dispositionsfreiheit des Patienten bzw Anlegers, jeweils jedoch vor dem Hintergrund einer Beeinträchtigung des Körpers bzw einer ungewollten Vermögensverschiebung. Zudem fließen in beiden Bereichen auch hypothetische Überlegungen mit ein. Bei der Arzthaftung wird der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens stark diskutiert, während bei der Haftung in Anlageberatungsfällen eine hypothetische Alternativanlage eine Rolle spielen kann. Beides ist umstritten, da es keinen objektiven und allgemein gültigen Maßstab gibt, der angelegt werden kann, da nicht alle Menschen die gleichen Entscheidungen treffen. Die Arbeit ist in der Art aufgebaut, dass eingangs der Rechtswidrigkeitszusammenhang und Aufklärungspflichten im Allgemeinen beleuchtet werden und sich anschließend den Teilbereichen Arzthaftung, Anlageberatung, Prospekthaftung im Einzelnen gewidmet wird. Unterteilt werden die Kapitel durch die Fragen wann ein Schaden entsteht, in welcher Weise sich Risiken verwirklichen und welche Lösungsansätze es gibt. Beim Thema der Anlageberatung wird auch noch näher auf Form des Ersatzes und Höhe des Schadens eingegangen.

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