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Titelaufnahme

Titel
Vertretungsbefugnis der Bewohnervertretung betreffend Freiheitsbeschränkungen unter besonderer Berücksichtigung der postmortalen Vertretungsbefugnis / eingereicht von Patricia Szakacs
VerfasserSzakacs, Patricia
Begutachter / BegutachterinTrost, Barbara
ErschienenLinz, 2017
Umfang70 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)HeimAufG / Bewohnervertretung / Freiheitsbeschränkung / postmortale Vertretungsbefugnis
Schlagwörter (GND)Österreich <Heimaufenthaltsgesetz> / Heimbewohner / Vertretung / Freiheitsentziehung / Prozess
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-15601 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
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Dateien
Vertretungsbefugnis der Bewohnervertretung betreffend Freiheitsbeschränkungen unter besonderer Berücksichtigung der postmortalen Vertretungsbefugnis [1 mb]
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Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit dem HeimAufG, insbesonders mit der Vertretungsbefugnis der Bewohnervertretung. Damit der Leser die Vertretungsbefugnis der Bewohnervertretung versteht, wird das HeimAufG (inklusive den Freiheitsbeschränkungen iSd HeimAufG und das gerichtliche Verfahren) überblickmäßig dargestellt. Ziel der Arbeit ist den Judikaturwandel in Bezug auf die postmortale Vertretungsbefugnis darzustellen. Für diese Arbeit wurde Literatur und Rechtsprechung zum Thema der Vertretungsmacht der Bewohnervertreter und HeimAufG zusammengetragen und in Bezug auf die postmortale Vertretungsbefugnis analysiert. Aufgrund der Nähe des HeimAufG zum UbG wird dessen Rechtsprechung auch zum Teil aufgearbeitet. Zu Beginn verneint Literatur und Rechtsprechung die Vertretungsbefugnis über den Tod der betroffenen Person hinaus. In einem Zwischenschritt wird vom OGH die postmortale Vertretungsbefugnis bejaht, wenn ein Zusammenhang zwischen dem Tod und der Freiheitsbeschränkung behauptet wird. Zuletzt spricht sich der OGH für eine generelle postmortale Vertretungsmacht der Bewohnervertretung, aufgrund grundrechtlicher Erwägungen, aus, dem die Literatur einhellig zustimmt.