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Titelaufnahme

Titel
Die Rolle bzw Stellung des Umweltanwalts im Lichte der Öffentlichkeitsrechte der Aarhus-Konvention Art 9 Abs 3 / eingereicht von Ramona Singer
VerfasserSinger, Ramona
Begutachter / BegutachterinWagner, Erika
ErschienenLinz, 2017
UmfangVIII, 62 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Umweltanwalt / Aarhus-Konvention <1998 Juni 25>
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-15651 Persistent Identifier (URN)
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Die Rolle bzw Stellung des Umweltanwalts im Lichte der Öffentlichkeitsrechte der Aarhus-Konvention Art 9 Abs 3 [0.98 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

„Der Natur und Umwelt eine Stimme geben!“ Wie dies zu erreichen sei, ist eine der essentiellen Kernfragen in der Diskussion, wie Umweltschutz praktikabel gemacht werden kann. Einen Meilenstein zur Lösung dieser Frage stellt das völkerrechtliche Übereinkommen von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten samt Erklärung (im Folgenden: Aarhuskonvention, Aarhus-Konvention, Konvention, Übereinkommen) dar, welches in seiner dritten Säule, der sogenannten Rechtsschutzsäule, jene Rahmenbedingungen schafft, mittels derer der Öffentlichkeit diesbezügliche Möglichkeiten eingeräumt werden sollen.

Denn nur ein Recht, welches prozessual durchzusetzen ist, kann auch effektiv sein. Doch insbesondere die Umsetzung dieses Bereichs im nationalen Recht bereitet Kopfzerbrechen. „DASS“ umgesetzt werden muss, ist spätestens seit dem, im Sommer 2014 beim österreichischen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, Herrn Sebastian Kurz, eingelangten Mahnschreibens der Europäischen Union, unbestritten. Wie soll nun eine Implementierung des Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention im Österreichischen Recht konkret ausgestaltet sein? Stellen die in Österreich etablierten Umweltanwaltschaften ein geeignetes Umsetzungsinstrument, hinsichtlich des Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention, dar? Um dieser Frage nachzugehen, soll im ersten Teil der vorliegenden Arbeit ein Überblick über die österreichischen Umweltanwälte bezüglich historischer Entwicklung, Organisation, Zweck und Aufgabe, verschafft werden. Ins Detail bezüglich konkreter Unterschiede dieser Institutionen in den einzelnen Bundesländern, soll nur gegangen werden, wenn dies zum tieferen Verständnis nötig erscheint. Daran anschließend, soll im zweiten Teil ein Bild über die Aarhus-Konvention und ihrer Wichtigkeit für den Umweltschutz vermittelt werden, speziell im Hinblick auf ihre Rechtsschutzsäule, insbesondere bzgl. Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention und den damit verbundenen Umsetzungsproblemen in Österreich.en.

Im dritten Teil liegt der Fokus dieser Untersuchung auf der Analyse der Frage, ob die österreichischen Umweltanwaltschaften die Rechte der Öffentlichkeit im Lichte des Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention wahrnehmen können, oder eben doch dazu ungeeignet sind, und wie sie dann im Zusammenhang mit der Umsetzung der Konvention zu sehen sind. Von essentieller Bedeutung wird hier die Klärung sein, ob die Umweltanwälte Teil der Öffentlichkeit im Sinne der Aarhus-Konvention sind, wie ihre „Staatsnähe“ zu bewerten ist, und ob sie als „Mittel über den Mindeststandard“ iSd Art 3 Abs 5 Aarhus-Konvention, zur Förderung der allgemeinen Ziele der Aarhus-Konvention, geeignet sind. Zu guter Letzt darf an dieser Stelle ein Seitenblick auf die Umwelt-Nichtregierungsorganisationen (im Folgenden: Non-governmental-Organisations, Umwelt-NGOs) geworfen werden, da diese möglicherweise eine Option zur Umsetzung der Anforderungen des Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention in Österreich darstellen. Es soll mittels dieser Arbeit ein weiterer Beitrag bezüglich Beantwortung der offenen Umsetzugsfragen im Zusammenhang mit der Aarhus-Konvention geleistet werden.