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Titelaufnahme

Titel
Die Harmonisierung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters von Frauen und Männern in Österreich im Lichte des Unionsrechts / eingereicht von Sieglinde Jell
VerfasserJell, Sieglinde
Begutachter / BegutachterinLeidenmühler, Franz
ErschienenLinz, 2017
Umfang42 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Alterspension / Harmonisierung / Europäische Union <Gleichbehandlungsrichtlinie>
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-15783 Persistent Identifier (URN)
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Die Harmonisierung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters von Frauen und Männern in Österreich im Lichte des Unionsrechts [0.24 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die Diplomarbeit behandelt die geschlechterbezogene Differenzierung beim Pensionsantrittsalter von Männern und Frauen in Österreich und warum diese unionsrechtswidrig erscheint. Zu Beginn wird kurz die nationale Rechtslage umrissen (Reguläre Alterspension und Formen vorzeitiger Alterspension). Dann wird die historische Entwicklung des differenzierenden Pensionsalters in Österreich genauer erläutert. Dabei wird auch näher auf das „Pensionsalters-Erkenntnis“ des VfGH aus dem Jahre 1990 eingegangen, der damals bereits die Verfassungswidrigkeit der Differenzierung festgestellt hat. Außerdem wird das „BVG-Altersgrenzen“, welches im Anschluss an dieses VfGH-Erkenntnis erlassen wurde, um die Differenzierung verfassungsrechtlich festzuschreiben, näher beleuchtet. Im Anschluss folgt eine Auseinandersetzung mit der „Sozialen Sicherheit im Unionsrecht“ und zwar anhand der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und der Gleichbehandlungsrichtlinie RL 79/7/EWG. In Folge wird aufgezeigt, warum die österreichische Rechtslage (BVG-Altersgrenzen iVm den darauf beruhenden einfachgesetzlichen Regelungen) unionsrechtswidrig erscheint. Eine diesbezügliche Entscheidung des EuGH liegt derzeit noch nicht vor, erscheint aber dringend notwendig. Der OGH hat sich in einer jüngeren, vielfach kritisierten Entscheidung aus dem Jahr 2014 nicht veranlasst gesehen, ein Vorabentscheidungsverfahren einzuleiten. Schließlich werden noch Möglichkeiten auf nationaler Ebene, mit denen eine frühzeitigere Harmonisierung in Gang gesetzt werden kann, kurz angeschnitten.