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Bibliographic Metadata

Title
Die Parallelität des Grundrechtsschutzes : eine juristisch-abstrakte Analyse aus europa- und verfassungsrechtlicher Sicht mit Blick auf Österreich / eingereicht von Mag. Katrin Landl-Mraczansky, LL.B
Additional Titles
The parallelism of Human Rights Systems
AuthorLandl-Mraczansky, Katrin
CensorLeeb, David ; Leidenmühler, Franz
Thesis advisorLeeb, David
PublishedLinz, 2017
DescriptionXV, 195 Blätter : Illustrationen
Institutional NoteUniversität Linz, Dissertation, 2017
Annotation
Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers
LanguageGerman
Document typeDissertation (PhD)
Keywords (DE)Parallelität / Grundrechtsschutz
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-17141 Persistent Identifier (URN)
Restriction-Information
 The work is publicly available
Files
Die Parallelität des Grundrechtsschutzes [1.42 mb]
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Reference
Classification
Abstract (German)

Am Gebäude der europäischen Grundrechtsarchitektur „haben viele Baumeister Hand angelegt“. Die vorliegende Arbeit widmet sich diesem Gebäude des Grundrechtsschutzes in einer abstrakten Gesamtbetrachtung. Es wird versucht, die Schnittpunkte des nationalen und des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes aufzuzeigen. Mit den (rein) nationalen Grundrechten (insbesondere das StGG), der EMRK und der GRC existieren in Österreich nunmehr drei Grundrechtsebenen, die keineswegs parallel nebeneinander bestehen, sondern vielmehr durch die Entwicklungen in der Rechtsprechung sowohl der nationalen als auch unionalen Gerichte immer mehr miteinander verschmelzen. Einen der beiden Schwerpunkte der Arbeit stellt das „berühmt-berüchtigte“ Grundrechtecharta-Erkenntnis des VfGH aus dem Jahr 2012 (VfSlg 19.632) dar. Die Auswirkungen und vor allem auch die immer noch ungeklärten Fragen dieser Entscheidung, mit der die GRC ausdrücklich zum Prüfungsmaßstab im Normenkontrollverfahren erklärt wurde, auf das österreichische Rechtsschutzsystem werden aufgezeigt. Den zweiten Schwerpunkt der Arbeit bildet das primärrechtlich verankerte Vorhaben eines Beitritts der EU zur EMRK, durch das sich die EU einer externen Gerichtsbarkeit unterwirft. Auch Unionsrechtsakte werden dadurch durch den EGMR überprüfbar. Im Mittelpunkt stehen zum einen die geplante Verschmelzung zweier internationaler Grundrechtsschutzsysteme und zum anderen das Gutachten 2/13 des EuGH, das diesem Vorhaben ein vorläufiges Ende setzte. Eine Realisierung des Beitritts würde jedoch wesentlich dazu beitragen, das Gebäude der Grundrechtsschutzarchitektur zu vervollständigen - ihm sozusagen „den letzten Schliff“ zu verpassen.