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Titelaufnahme

Titel
Verhältnis von Werbeslogan und Marke, ausgehend von OGH 05.07.2011 17 Ob 21/11d ecolex 2012,155 / eingereicht von Barbara Kapeller, BEd
VerfasserKapeller, Barbara
Begutachter / BegutachterinKeinert, Heinz
ErschienenLinz, 2017
Umfang46 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Markenrecht / Wortmarke / Werbeslogan / Funktionen der Marke / Eintragungshindernisse
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-17214 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
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Verhältnis von Werbeslogan und Marke, ausgehend von OGH 05.07.2011 17 Ob 21/11d ecolex 2012,155 [0.56 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Einer der wichtigsten, um nicht zu sagen, der wichtigste Wirtschaftsfaktor in einem Unternehmen ist die Marke und der Marktwert. Der Schutz eines Slogans ist auch heute noch ziemlich schwierig zu bewerkstelligen. Obwohl im Markenrecht immer wieder betont wird, dass ein Slogan nicht anders zu bewerten sei als eine aus mehreren Wörtern zusammengesetzte Wortmarke, ist dies allein durch den Aufbau und die sprachliche Ausdrucksweise eines „einprägsamen und werbewirksamen“ Slogans kaum möglich. Diese Problematik der Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans wird auch in der Entscheidung „Echte Berge“ evident. Die von Michael Horak erhobene Kritik an diesem OGH-Urteil, dass aufgrund der beschreibenden Benutzung von „Montafon. Echte Berge. Echt erleben.“ ein Markeneingriff zu verneinen und nicht nur der Marke „Echte Berge“ jegliche Unterscheidungskraft abzusprechen ist, ist nachvollziehbar. Ob sich, wie Horak vermutet, der Verkehrskreis an Slogans als Marken gewöhnen wird und er sie somit als Unternehmenskennzeichen erkennt, bleibt abzuwarten. Dies wäre aber die Voraussetzung, dass es in der Rechtsprechung zu keinen unterschiedlichen Beurteilungen von herkömmlichen Wortmarken und Werbeslogans kommt und dieses Verhältnis somit ausgeglichen ist.