Titelaufnahme

Titel
Nachrichtendienste : in Österreich / eingereicht von Mag(FH) Martin Greifeneder
VerfasserGreifeneder, Martin
Begutachter / BegutachterinBinder, Bruno
ErschienenLinz, 2017
Umfang68 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Nachrichtendienste / Rechtsschutz / Abwehramt / Heeresnachrichtenamt
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-18253 Persistent Identifier (URN)
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Zusammenfassung (Deutsch)

In Österreich können insgesamt drei Organisationen unter dem Begriff Nachrichtendienst eingeordnet werden, wobei es sich bei den zwei militärischen Nachrichtendiensten um reine Nachrichtendienste handelt, und das BVT eine Polizeidienststelle mit nachrichtendienstlichen Aufgaben ist. Das Schwergewicht dieser Arbeit wird bei den militärischen Nachrichtendiensten liegen. Bei den Rechtsschutzeinrichtungen wird zwischen objektiven bzw subjektiven unterschieden. Die drei wesentlichen objektiven Rechtsschutzeinrichtungen sind der Rechtsschutzbeauftragter nach § 57 MBG (Militärbefugnisgesetz), die Volksanwaltschaft und die Kontrolle durch die Öffentlichkeit und Medien. Bei den nachfolgenden subjektiven Rechtsschutzeinrichtungen kann sich der Betroffene selbst aktiv gegen Maßnahmen von militärischen Nachrichtendiensten zur Wehr setzen. Zu den subjektiven Rechtsschutzeinrichtungen gehört das Auskunftsrecht nach dem Auskunftspflichtgesetz des Bundes. Im Datenschutzgesetz (DSG) 2000 ist das Recht auf Geheimhaltung (§ 1 Abs 1 DSG 2000), das Recht auf Auskunft (§ 26 DSG 2000), das Recht auf Richtigstellung oder Löschung von Daten (§ 27 DSG 2000) und das Recht auf Widerspruch (§ 28 DSG 2000) geregelt. Als subjektive Rechtsschutzeinrichtung steht noch die Beschwerde an die Parlamentarische Bundesheerkommission für Beschwerdewesen offen, und der § 54 MBG räumt jedermann ein subjektives Recht ein, sich gegen Maßnahmen militärischer Nachrichtendienste zu beschweren. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass es einen ausreichenden Rechtsschutz gegen Maßnahmen von Nachrichtendiensten in Österreich gibt. Betroffene Personen haben mehrere Möglichkeiten, dass ihre Rechte gewahrt werden. Dabei gibt es sowohl die Möglichkeit, dass der Betroffene aktiv Maßnahmen ergreift, aber auch die Möglichkeit, dass gewisse Einrichtungen von sich aus tätig werden, um Missstände von Nachrichtendiensten in Österreich aufzuzeigen.