Zur Seitenansicht
 

Titelaufnahme

Titel
Die Ablehnung von Schiedsrichtern - im Vergleich zum staatlichen Zivilprozess / eingereicht von Laura Kronlachner
AutorInnenKronlachner, Laura
Beurteiler / BeurteilerinDeixler-Hübner, Astrid
ErschienenLinz, 2017
Umfang45 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Schiedsverfahren / Schiedsrichter / Ablehnung von Richtern / Befangenheit
Schlagwörter (GND)Schiedsrichterliches Verfahren / Schiedsrichter / Befangenheit / Ablehnung / Zivilprozess / Rechtsvergleich
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-19472 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist gemäß den "Hinweisen für BenützerInnen" verfügbar
Dateien
Die Ablehnung von Schiedsrichtern - im Vergleich zum staatlichen Zivilprozess [0.66 mb]
Links
Nachweis
Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Aus dem Recht auf ein faires Verfahren nach Art 6 MRK sowie auf den gesetzlichen Richter nach Art 83 Abs 1 B-VG und den allgemeinen Verfahrensgarantien in Österreich ergibt sich, dass der Rechtsstaat die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit seiner Gerichtsbarkeit gewährleisten muss. Im Zivilverfahren ist in § 19 JN ein Ablehnungsrecht gegen einen staatlichen Richter normiert, wenn Zweifel an seiner Unbefangenheit bestehen oder dieser ausgeschlossen iSd § 20 JN ist. Trotz dessen Eigenheiten ist die richterliche Objektivität natürlich auch im Schiedsverfahren zu gewährleisten, daher kann nach § 588 Abs 2 ZPO ein Schiedsrichter bei berechtigten Zweifeln an seiner Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit abgelehnt werden. Dabei trifft ihn nach Abs 1 leg cit eine Offenlegungspflicht bezüglich derartiger Umstände. Fraglich ist jedoch, ob hier ein anderer Maßstab als im staatlichen Verfahren anzulegen ist, um auf die besonderen Gegebenheiten des parteiautonomen Verfahrens Rücksicht zu nehmen, oder ob ähnliche Situationen in beiden Verfahren gleichermaßen zu einer Ablehnung führen müssen. Schließlich werden die von den Parteien benannten Schiedsrichter regelmäßig taktisch klug gewählt sein und enge Verbindungen zu diesen aufweisen. Es ist also trotz des Interesses an einer gerechten Entscheidung durch ein unabhängiges Gericht darauf Bedacht zu nehmen, dass das Schiedsverfahren vorrangig gewählt wurde, um möglichst effektiv und zeitnah zu einer Streiterledigung zu kommen, und von allen beteiligten Parteien bewusst auf die staatliche Rechtsschutzmöglichkeit verzichtet wurde. In dieser Arbeit werden die Unterschiede der Ablehnung von Schieds-/Richtern in beiden Verfahren dargestellt und anhand aktueller Judikatur, der IBA Guidelines und einem Vergleich zu anderen Rechts- und Schiedsordnungen die Ablehnungsgründe im Schiedsverfahren genauer untersucht.

Statistik
Das PDF-Dokument wurde 51 mal heruntergeladen.