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Titelaufnahme

Titel
Die Aarhug-Konvention im Unionsrecht und die Sicherstellung der Umsetzung ins Nationale Recht : eine nähere Betrachtung des Urteils des EuGH "Kommission gegen Deutschland" / eingereicht von Marko Katalan
AutorInnenKatalan, Marko
Beurteiler / BeurteilerinLeidenmühler, Franz
ErschienenLinz, 2018
Umfang46 Seiten
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Aarhus-Konvention / Aarhus / EuGH / Parteistellung / UVP / Europarecht / Katalan
Schlagwörter (GND) Aarhus-Konvention <1998 Juni 25> / Umweltinformation / Umweltverträglichkeitsprüfung / Parteistellung / Europäischer Gerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-20366 Persistent Identifier (URN)
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Die Aarhug-Konvention im Unionsrecht und die Sicherstellung der Umsetzung ins Nationale Recht [1.11 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Beim Übereinkommen von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten der Wirtschaftskommission für Europa (UNECE), nachfolgend kurz „Aarhus-Konvention” genannt, handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag, der am 25.06.1998 in Aarhus in Dänemark im Rahmen der vierten Pan-Europäischen Ministerkonferenz „Umwelt für Europa“ beschlossen wurde. Sie ist am 30.10.2001 in Kraft getreten. Derzeit zählt die Aarhus-Konvention 47 Vertragsparteien, darunter auch die Europäische Union sowie alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Im nachfolgenden sollen die Rechtsqualität der Aarhus-Konvention im Europäischen Kontext, die Grundlagen für die Implementierung und Umsetzung ins nationale Recht als völkerrechtlicher Vertrag und Unionsrecht und die Rechtswirkungen der mangelhaften Umsetzung dieses Übereinkommens dargestellt werden. Vorab sollen im Allgemeinen Teil die Rechtsquellen des Unionsrechtes dargestellt werden. Ebenso soll das Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht erörtert werden. Schließlich sollen im Allgemeinen Teil noch die Aufgaben und die Funktion des EuGH im Rahmen der Wahrung der Umsetzung des Unionsrechtes beschrieben werden. Der Besondere Teil befasst sich anschließend mit der Rechtsqualität der Aarhus-Konvention. Speziell wird auf die Rolle des Aarhus Convention Compliance Committee eingegangen. Nach Darstellung des wesentlichen Inhaltes wird die wichtigste Rechtsprechung zur Aarhus-Konvention dargestellt. Speziell wird dann auf die viel diskutierte Entscheidung des EuGH Kommission gegen Deutschland und deren Auswirkungen eingegangen. Schließlich erfolgt eine Zusammenfassung und ein Ausblick.

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