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Titelaufnahme

Titel
Verfassungskonformität der Familienzusammenführung nach dem Asylgesetz 2005 idF 2016 / eingereicht von Dr. Angelika Moser
AutorInnenMoser, Angelika Maria
Beurteiler / BeurteilerinLeeb, David
ErschienenLinz, 2018
Umfang70 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Asylrecht / Familienzusammenführung / Asylgesetz / Grundrechte / Flüchtlinge / subsidiär Schutzberechtigte
Schlagwörter (GND)Österreich / Asylrecht / Familienzusammenführung / Flüchtling / Grundrecht
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-20426 Persistent Identifier (URN)
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Verfassungskonformität der Familienzusammenführung nach dem Asylgesetz 2005 idF 2016 [0.93 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorliegende Diplomarbeit prüft die Novelle des Asylgesetzes 2005 idF BGBl I 24/2016 (kundgemacht am 20.5.2016) im Hinblick auf die Familienzusammenführung auf deren Verfassungskonformität, wobei insbesondere Art 8 und 14 der EMRK als Prüfmaßstab herangezogen werden. Untersuchungsgegenstand ist die Gesetzeslage vor dem FrÄG 2017 bzw den Anpassungen des AsylG mit BGBl I 145/2017 (kundgemacht am 18.10.2017), wobei grundlegende verfassungsrechtliche Fragen erörtert werden. Die relevanten unionsrechtlichen Vorgaben sind hier insbesonders die Status-RL und die Familienzusammenführungs-RL (FamZf-RL). Nach der Einleitung wird im dritten Kapitel das Asylgesetz in Grundzügen bzw in den für diese Arbeit relevanten Punkten erläutert sowie Begrifflichkeiten wie Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigter und die rechtlichen Konsequenzen, die an diesen gesetzlich verliehenen Status geknüpft sind, geklärt. Daraufhin werden die europarechtlichen Grundlagen des Asylgesetzes und deren Umsetzung im Fremdenrechtspaket 2015 analysiert. Das vierte Kapitel beschäftigt sich mit den einschlägigen Grundrechten und der allgemeinen Vorgehensweise bei der Überprüfung von Gesetzen auf ihre Verfassungs- bzw Grundrechtskonformität. Hier liegt der Fokus auf dem weiten Familienbegriff des Art 8 EMRK. Das fünfte Kapitel befasst sich dann mit den Voraussetzungen für eine Familienzusammenführung. Überprüft wird an dieser Stelle, ob die Regelungen im Asylgesetz den europarechtlichen Vorgaben bzw der EMRK entsprechen oder ob es aufgrund der an den gesetzlich verliehenen Schutzstatus geknüpften unterschiedlichen rechtlichen Konsequenzen bzw Voraussetzungen zu einer Diskriminierung iSd Art 14 iVm Art 8 EMRK kommt.

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