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Bibliographic Metadata

Title
§ 26 StVO - Einsatzfahrzeuge / eingereicht von Michael Sedlacek
AuthorSedlacek, Michael Ernst
CensorBinder, Bruno
PublishedLinz, 2018
Description52 Blätter
Institutional NoteUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
LanguageGerman
Document typeThesis (Diplom)
Keywords (DE)Blaulicht / Einsatzfahrzeug / Sonderrechte / Notfall / Warnsignale
Keywords (GND)Österreich / Einsatzfahrzeug / Warnsignal / Notfall / Sonderrecht
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-21514 Persistent Identifier (URN)
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§ 26 StVO - Einsatzfahrzeuge [0.53 mb]
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Abstract (German)

Der Gesetzgeber wollte mit der Bestimmung des § 26 StVO eine Norm schaffen wollte, die den Einsatzkräften die Möglichkeit bietet, in Notsituationen nicht durch die einschränkenden Vorschriften der StVO unnötig Zeit am Weg zum Notfallort zu verlieren. Er war sich des Risikos durchaus bewusst, das er mit einer Entbindung von den Verkehrsvorschriften eingeht, gerade deshalb stellt die Judikatur jedoch immer auf eine Interessensabwägung zwischen dem Interesse nach höchster Verkehrssicherheit und dem Interesse der schnellstmöglichen Hilfe für den vom Notfall Betroffenen ab. Diese Interessensabwägung erfolgt im Einzelfall sehr exzessiv und die Gerichte scheuen auch nicht davor zurück, die Schuld dem Einsatzlenker aufzulasten, wenn die konkreten Voraussetzungen zur Verwendung der Einsatzwarnzeichen nicht vorliegen, bzw. die Waagschale der Interessenabwägung sich eher zur Seite der größtmöglichen Verkehrssicherheit neigt. Ich habe versuchte, diese Erwägungen in meiner Arbeit zusammenzufassen und aufzubereiten.

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