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Titelaufnahme

Titel
Das Erheblichkeitsprinzip im Wahlprüfungsverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof / eingereicht von Victoria Beninger
AutorInnenBeninger, Victoria
Beurteiler / BeurteilerinLeeb, David
ErschienenLinz, 2018
UmfangV, 42 Seiten : Illustrationen
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Österreich / Verfassungsgerichtshof / Bundespräsidentenwahl / Anfechtung / Wahlergebnis / Beeinflussung / Wahrscheinlichkeit
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-21739 Persistent Identifier (URN)
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Das Erheblichkeitsprinzip im Wahlprüfungsverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof [1.21 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Der VfGH hat durch die Aufhebung des zweiten Wahlganges der Bundespräsidentenwahl vom 22.05.2016 in vielerlei Hinsicht für Aufsehen gesorgt nicht nur, weil erstmals in der Geschichte der Republik Österreich eine Bundespräsidentenwahl erfolgreich angefochten wurde, sondern auch, weil der VfGH für sein Erkenntnis, sowohl in Populärmedien als auch in juristischen Fachzeitschriften, vielfach kritisiert wurde und einige Rechtsfragen aufgeworfen wurden, die einer eingehenden Klärung bedürfen. Diese Diplomarbeit soll einen Beitrag zur Klärung solcher Rechtsfragen leisten. Eingangs wird die Wahlgerichtsbarkeit im engeren Sinn dargestellt und auf die Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl bezogen, da diese den Anlass für die aufgeworfenen Rechtsfragen geboten hat. Anschließend wird die Entwicklung der Rechtsgrundlagen und der Rechtsprechung zur Ergebnisrelevanz dargestellt und auf die strittige Frage eingegangen, ob sich der Verfassungsgerichtshof mit seiner Rechtsprechung zur Ergebnisrelevanz über den Wortlaut der Verfassung hinweggesetzt hat. Weiters wird der Frage nachgegangen, welchen Grad der Wahrscheinlichkeit der Beeinflussung des Verfahrensergebnisses Artikel 141 B-VG verlangt, das heißt, ob richtigerweise eine abstrakte oder konkrete Beeinflussung des Verfahrensergebnisses gefordert werden muss und inwieweit statistische Überlegungen, zum Beispiel hinsichtlich der Stimmenverteilung, hier eine Rolle spielen dürfen. Zuletzt wird unter anderem auf das Spannungsverhältnis zwischen Erhebungen zum Wahlverhalten und dem Wahlgeheimnis eingegangen.

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