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Titelaufnahme

Titel
Der Verkehrssektor als Stolperstein im Klimaschutz - Wege der rechtlichen Ausgestaltung des MIV / eingereicht von Werner Seidl
AutorInnenSeidl, Werner
Beurteiler / BeurteilerinWagner, Erika
ErschienenLinz, 2018
Umfang70 Blätter : Illustrationen
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Verkehr / Klimaschutz
Schlagwörter (GND)Individualverkehr / Kraftfahrzeug / Klimaschutz / Recht
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-21854 Persistent Identifier (URN)
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Der Verkehrssektor als Stolperstein im Klimaschutz - Wege der rechtlichen Ausgestaltung des MIV [0.94 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Der Klimawandel schreitet weiter fort. Seine Existenz ist wissenschaftlich erwiesen. Einen nicht unerheblichen Beitrag zu den verursachenden Treibhausgasemissionen steuert der motorisierte Individualverkehr (kurz: MIV) bei. Diese Arbeit untersucht die österreichische Rechtsordnung nach Regelungen, die dem Schutz des Klimas in Bezug auf den MIV dienen. Inwiefern greift die staatliche Rechtsordnung die fortschreitende Klimaveränderung auf? Welche gesetzlichen Regeln existieren oder sind gerade in Ausarbeitung, um den internationalen klimarechtlichen Verpflichtungen gerecht zu werden? Es wird ein Überblick über die aktuelle klimarechtliche Lage in Bezug auf den MIV gegeben und neue Wege zu dessen Ausgestaltung im Sinne des Klimaschutzes gegeben. Der Untersuchungsbogen spannt sich dabei von den diesbezüglichen nationalen kraftfahrrechtlichen Bestimmungen (Führerscheingesetz, Kraftfahrgesetz, Normverbrauchsabgabegesetz, Kraftfahrgesetz, etc.) über europarechtliche Grundlagen (Richtlinien, Verordnungen) bis hin zu völkerrechtlichen Verpflichtungen (z.B. Klimavertrag von Paris). Bei den aktuellen Einschränkungen des MIV wird näher auf das rechtliche Umfeld der Parkraumbewirtschaftung, der Straßenbenützungsgebühren und der Verkehrsbeeinflussung durch Geschwindigkeitsbeschränkungen und Fahrverboten eingegangen. Im Sinne des Aufzeigens neuer Wege im MIV wird auf die materiellen Umweltschutzprinzipien der Europäischen Union, auf europäische und österreichische Initiativen zur Umgestaltung des MIV und weitere Wege zur Reduktion MIV-bedingter Treibhausgasemissionen eingegangen. Stärkung des öffentlichen Personenverkehrs und neue Möglichkeiten zur klimafreundlichen Gestaltung des MIV, wie etwa Ridesharing, Carsharing, Abbau klimafeindlicher staatlicher Subventionstätigkeit, Forcierung der Elektromobilität oder Verkehrsberuhigung des Teilsystems innerstädtischer Verkehr werden einer rechtlichen Analyse unterzogen.

Zuletzt wird auf die Zulässigkeit und die rechtlichen Chancen von Klimaklagen und neuer moderner Mobilitätsformen (wie z.B. Uber) eingegangen und Erkenntnisse aus einer aktuellen Entscheidung im verwandten Luftfahrtrecht, in welcher der Verfassungsgerichtshof ein Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes zum Thema dritte Piste Flughafen Schwechat aufgehoben hat, auf den MIV umgelegt. Zusammenfassend wird ein eigenes Resümee über die Klimatauglichkeit der aktuellen Rechtslage gezogen und eine Einschätzung abgegeben, ob diese dazu geeignet ist, den Verkehrssektor nicht zum Stolperstein im Klimaschutz werden zu lassen.

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