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Titelaufnahme

Titel
Neue Markenverordnung und neue Markenrichtlinie : Gegenüberstellung geltendes und zukünftiges Recht / eingereicht von Hildegard Lidauer, BBSc
AutorInnenLidauer, Hildegard
Beurteiler / BeurteilerinHerda, Helene
ErschienenLinz, 2018
Umfang62 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Markenrecht / neue Markenverordnung / neue Markenrichtlinie
Schlagwörter (GND)Europäische Union <Markenrechtsrichtlinie, 2015> / Österreich / Markenrecht / Markenschutz
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-22036 Persistent Identifier (URN)
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Neue Markenverordnung und neue Markenrichtlinie [0.62 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

In den letzten Jahrzehnten haben Marken enorm an Bedeutung gewonnen. Sie ermöglichen es Unternehmen, ihre Waren und Dienstleistungen zu kennzeichnen und somit von jenen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können aber auch ein Signal für Abnehmer sein, um in der Fülle des Angebots Orientierung zu geben und somit zum Kauf anzuregen. Als eindeutiges Erkennungszeichen soll es die gekennzeichneten Produkte von anderen gleichartigen Produkten unterscheidbar machen, und es kann als Kommunikationskanal zwischen Anbieter und Konsument dienen. Anfang 2012 waren in Österreich ca 112.000 nationale Marken registriert, zusammen mit den 600.000 Gemeinschaftsmarken (nun: Unionsmarken) und den ca 516.000 international registrierten Marken waren somit in Österreich zu diesem Zeitpunkt in etwa 1,23 Mio Marken in Geltung. Im Trend nehmen vor allem Dienstleistungsmarken zu. Mit Marken kann ein enormer Wert verbunden sein: zu den drei wertvollsten Marken in Österreich zählen Red Bull mit einem Markenwert (2013) von ca 15,3 Mrd Euro, Swarovski und Novomatic. Die wertvollste Marke der Welt ist google mit einem Markenwert (2014) von 114 Mrd Euro. Die wirtschaftliche Bedeutung ist somit erheblich, wodurch ein ordentlicher Rechtsschutz unumgänglich ist. Der rechtliche Schutz von Marken ist daher in zahlreichen Gesetzen und Übereinkünften - sowohl auf nationaler, als auch internationaler Ebene - verankert. Im Jahr 2015 kam es zu einer bedeutenden Reform im europäischen und somit in weiterer Folge nationalen Markenrecht. Auf europäischer Ebene schaffte bislang die Marken-RL 2008/95/EG eine Teilharmonisierung der nationalen Markenschutzgesetze. Diese wurde durch die neue Marken-RL 2015/2436 abgelöst. Die GMV 207/2009 schaffte bislang auf europäischer Ebene ein einheitliches und gemeinschaftsweites Schutzrecht, die Gemeinschaftsmarke. Diese Verordnung wurde durch die UMV 2015/2424 umfassend geändert. Mitte Juni 2017 wurde eine kodifizierte Fassung 2017/1001 dieser UMV erlassen. Ziel der Arbeit ist es, geltendes und zukünftiges Recht dieser Reform durch die UMV und die neue Marken-RL gegenüberzustellen und somit einen Überblick über das neue Markenrecht in Österreich zu geben. Die vorliegende Diplomarbeit gliedert sich in sechs Abschnitte. Im ersten Abschnitt steht das Markenrecht in Österreich im Fokus. Es soll zuerst ein kurzer geschichtlicher Überblick gegeben sowie die Entwicklung zur UMV 2017/1001 und zur neuen Marken-RL 2015/2436 dargestellt werden. Darauf aufbauend wird der Weg von der Idee eines neuen Markenrechts hin zur normativen Umsetzung dargelegt. Im dritten Abschnitt werden die zentralen Regelungsanliegen behandelt, die durch die neue UMV und neue Marken-RL erreicht werden sollen. Der zentrale fünfte Abschnitt fokussiert auf die Gegenüberstellung von geltendem und zukünftigem Recht und hebt dabei die bedeutendsten Aspekte der Reform hervor, ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu stellen. Dabei wird zuerst die alte Regelung und im Anschluss daran die neue sowie eine sich daraus ergebende Bewertung der Reform erläutert. Der letzte Abschnitt stellt einen zusammenfassenden Überblick über die Reformen sowie ein Resümee dar. Die Arbeit konzentriert sich somit auf die Änderungen durch die Reform. Die notwendigen Querverbindungen im MSchG werden hergestellt, um die neue Rechtslage verständlich zu erläutern.

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