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Titelaufnahme

Titel
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des DNA-Massentests nach § 123 Abs 2 StPO / eingereicht von Thomas Mayrhofer
AutorInnenMayrhofer, Thomas
Beurteiler / BeurteilerinLeitl-Staudinger, Barbara
ErschienenLinz, 2018
Umfang64 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)DNA-Massentest / DNA-Reihenuntersuchung / Reihenuntersuchung / § 123 Abs 2 StPO / Datenschutz / nemo tenetur / Unschuldsvermutung / Verfassungskonformität
Schlagwörter (GND)Österreich <Strafprozessordnung> / Genetischer Fingerabdruck / Reihenuntersuchung / Unschuldsvermutung / Aussagefreiheit / Datenschutz / Verfassungsmäßigkeit
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23414 Persistent Identifier (URN)
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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des DNA-Massentests nach § 123 Abs 2 StPO [0.69 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Seit 2008 besteht in Österreich die Möglichkeit, Schwerverbrechen mithilfe eines sog DNA-Massentests aufzuklären. Bei dieser Ermittlungsmaßnahme werden von einer anhand übereinstimmender persönlicher Merkmale eingegrenzten Personengruppe verpflichtend DNA-Proben abgenommen und mit DNA-Tatortspuren abgeglichen. Während diese Ermittlungsmethode in anderen europäischen Staaten regelmäßig zur Verbrechensaufklärung effektiv genutzt wird, gab es in Österreich erst einen Anwendungsfall in Tulln (NÖ) im Mai 2017. Die Zulässigkeit der DNA-Reihenuntersuchung ist allerdings aufgrund des intensiven Eingriffs in die Grundrechte der zum großen Teil unschuldigen und nicht einmal konkret tatverdächtigen Betroffenen umstritten. Deshalb prüfe ich im Zuge meiner Diplomarbeit die Verfassungskonformität der Rechtsgrundlage des DNA-Massentest nach § 123 Abs 2 StPO. Dabei erläutere ich die Bedeutung dieser Ermittlungsmethode in der forensischen Wissenschaft und Praxis sowie die gesetzlichen Voraussetzungen zur Durchführung in Österreich. Dann prüfe ich die Vereinbarkeit der Reihenuntersuchung mit den Grundrechten auf Datenschutz bzw informationelle Selbstbestimmung sowie Achtung des Privat- und Familienlebens, dem Verbot der Selbstbelastung (nemo tenetur) sowie der Unschuldsvermutung. Dazu ist insbesondere auf die jüngere Rsp des VfGH und EGMR zur Frage der Grundrechtsvereinbarkeit von Bestimmungen zur erzwungenen Abnahme, Analyse und Speicherung von DNA-Profilen einzugehen. Abschließend befasse ich mich mit möglichen Änderungen der gesetzlichen Grundlage zur Herstellung der Grundrechts- und Verfassungskonformität des DNA-Massentests.

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