Zur Seitenansicht
 

Titelaufnahme

Titel
Das Recht am eigenen Bild im Urheberrechtsgesetz, im Datenschutzrecht und in angrenzenden Rechtsbereichen / eingereicht von Mag. iur. Hannes Huber, LL.B.
AutorInnenHuber, Hannes
Beurteiler / BeurteilerinHerda, Helene
Betreuer / BetreuerinHerda, Helene
ErschienenLinz, 2018
Umfang49 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Masterarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypMasterarbeit
Schlagwörter (DE)Recht am eigenen Bild / Urheberrechtsgesetz / Datenschutzrecht
Schlagwörter (GND)Österreich <Urheberrechtsgesetz> / Bildnisschutz / Datenschutz
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23654 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist gemäß den "Hinweisen für BenützerInnen" verfügbar
Dateien
Das Recht am eigenen Bild im Urheberrechtsgesetz, im Datenschutzrecht und in angrenzenden Rechtsbereichen [0.45 mb]
Links
Nachweis
Zusammenfassung (Deutsch)

Im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild können neben den Rechtsgrundlagen aus dem allgemeinen und besonderen Persönlichkeitsrecht sowie dem Datenschutzrecht weitere Rechtsbereiche betroffen sein. Der in § 78 UrhG geregelte Bildnisschutz stammt aus dem Jahr 1936, dennoch ist er in der heutigen digitalen, vernetzten und auf Privatsphäre bedachten Zeit aktueller denn je. Dies untermauern auch die zahlreichen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Schützt der Bildnisschutz lediglich vor der Verbreitung von Bildnissen, so schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des § 16 ABGB auch vor deren Erstellung. Für einen Schutz durch diese Normen ist jeweils eine Interessenabwägung zwischen dem Abgebildeten und dem Ersteller/Veröffentlicher notwendig. Bei der Beurteilung, ob die Herstellung bzw Veröffentlichung von Personenbildnissen eine Rechtsverletzung darstellt, ist eine Einzelfallbetrachtung notwendig. Dies kann zum Ergebnis führen, dass die Herstellung zulässig und die Veröffentlichung rechtwidrig ist, aber auch umgekehrt. Die dritte große Thematik beschäftigt sich mit dem Datenschutz. Genauer mit der DSGVO und dem DSG, wobei beide im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild eine Rolle spielen. Auch wenn sich die DSGVO kaum direkt auf Bildverarbeitung bezieht, sind ihre Grundsätze doch unter den jeweiligen Voraussetzungen anwendbar. Die Bestimmungen der §§ 12 und 13 DSG haben ausdrücklich keine Auswirkungen auf das Persönlichkeitsrecht des § 16 ABGB. Vielmehr noch ist § 16 ABGB in der Lage, einen Schutz in Bereichen zu gewähren, wo ihn das Datenschutzrecht nicht vorsieht, so etwa im Bereich des postmortalen Persönlichkeitsschutzes. Die beiden Ausnahmen, bei denen der Datenschutz nicht greift, sind das Medienprivileg und die Haushaltsaufnahme. Die Bestimmungen des DSG regeln im Zusammenhang mit der Bildverarbeitung, unter welchen Voraussetzungen eine Bildverarbeitung zulässig bzw unzulässig ist. Weitere Rechtsgebiete finden zumindest indirekt Anwendung auf das Recht am eigenen Bild. In § 1328a ABGB ist das Recht auf Achtung der Privatsphäre verankert, welches etwa zur Anwendung gelangt, wenn durch eine Abbildung Tatsachen der Privatsphäre veröffentlicht werden. Auch im MedienG finden sich Regelungen, die mit 24. August 2018 Hannes Huber 46/49 dem Recht am eigenen Bild in Zusammenhang stehen. So werden die Wertungen des MedienG auch beim Bildnisschutz des § 78 UrhG angewendet. Das MedienG hat aber auch einen direkten Zusammenhang mit den Rechten am eigenen Bild. Das MedienG gewährt einen Persönlichkeitsschutz des Einzelnen vor Massenmedien. So findet sich etwa der Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs, der Schutz vor Bekanntgabe der Identität in besonderen Fällen oder der Schutz der Unschuldsvermutung im MedienG. Auch in der EMRK finden sich relevante Rechtsgebiete, so etwa der Schutz der Privatsphäre oder das Recht der Presse auf freie Berichterstattung. Im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild ist es keineswegs ausreichend, lediglich auf die Bestimmung des Bildnisschutzes gem § 78 UrhG einzugehen. Vielmehr handelt es sich um ein komplexes Zusammenspiel von Rechtsmaterien, die bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer Abbildungserstellung sowie deren Veröffentlichung zu beachten sind.

Statistik
Das PDF-Dokument wurde 45 mal heruntergeladen.