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Titelaufnahme

Titel
Treuhandvereinbarung - Rückzahlungspflicht bei Verkäuferkonkurs? / eingereicht von Lejla Tuholjakovic
AutorInnenTuholjakovic, Lejla
Beurteiler / BeurteilerinRiss, Olaf
ErschienenLinz, 2018
Umfang40 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Schuldnerverzug / Rücktritt vom Vertrag / Rückzahlung / Pflicht / Treuhand / Österreich / Oberster Gerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23692 Persistent Identifier (URN)
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Dateien
Treuhandvereinbarung - Rückzahlungspflicht bei Verkäuferkonkurs? [0.43 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Ausgehend von den Entscheidungen 7 Cg 41/14u und 24R 63/15w habe ich mich in der vorliegenden Arbeit mit der Treuhandvereinbarung und Rückzahlungspflicht bei Verkäuferkonkurs beschäftigt. Zunächst erkläre ich, ob aus zivilverfahrensrechtlichen Sicht eine Revision an das Oberste Gerichtshof zulässig wäre. Weiters behandle ich im Allgemeinen das Thema der Treuhandvereinbarung. Weitere Hauptfragen dieser Diplomarbeit sind die Rückzahlungsverpflichtung des Treuhänders und woraus die Rückzahlungsverpflichtung abgeleitet werden könnte. Es stellt sich in diesem Zusammenhang auch die Frage, ob die Rückzahlungsverpflichtung aufgrund Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch die Verkäuferin bestehen könnte. Diese Diplomarbeit behandelt auch die Themen der Auslegung des Grundgeschäfts, des Rücktritts vom Kaufvertrag aufgrund des Schuldnerverzugs der Verkäuferin und den Auswirkungen des Verkäuferkonkurses auf den Treuhandvertrag. Ich komme zu dem Schluss, dass die Verpflichtung des Treuhänders, die Restkaufpreise zurückzuüberweisen, nicht besteht. Es existiert keine Rechtsgrundlage, welche die Rückzahlungspflicht des Treuhänders ableiten lässt. Es handelt sich außerdem um einen reinen Fall der Vertragsauslegung und dies ist grundsätzlich nicht Aufgabe des Obersten Gerichtshofs. Es liegt in vorliegender Entscheidung des Berufungsgerichts keine Abweichung von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs. Dieses Thema hat in der Praxis sehr große Bedeutung, weil die Treuhandvereinbarung ein nicht kodifiziertes Rechtsinstitut ist und in der Praxis sehr oft vorkommt.

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