Go to page
 

Bibliographic Metadata

Title
Dilly's Wellnesshotel GmbH und die Energieabgabenvergütung - eine europarechtliche Leidensgeschichte / eingereicht von Christoph Erlenwein
AuthorErlenwein, Christoph
CensorLeidenmühler, Franz
PublishedLinz, 2018
Description36 Blätter
Institutional NoteUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
LanguageGerman
Document typeThesis (Diplom)
Keywords (DE)Dilly's / Energieabgabenvergütung / Beihilfen / Freistellungsverordnung / AGVO
Keywords (GND)Energiesteuer / Vergütung / Subvention / Verbot / Europäischer Gerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23730 Persistent Identifier (URN)
Restriction-Information
 The work is publicly available
Files
Dilly's Wellnesshotel GmbH und die Energieabgabenvergütung - eine europarechtliche Leidensgeschichte [0.41 mb]
Links
Reference
Classification
Abstract

Das Energieabgabenvergütungsgesetz war schon seit Inkrafttreten der Urfassung eine umstrittene Regelung in Sachen Beihilfen. Durch die Änderung mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 und der damit einhergehenden Beschränkung des Begünstigtenkreises auf Produktionsbetriebe wurde vom betroffenen Wellnesshotelbetreiber Dilly's ein Verfahren eingeleitet, das über die Instanzen alle Höchstgerichte beschäftigte und sogar bis zum EuGH vordrang. In seinem sagenumwobenen Urteil zur Rs Dilly's Wellnesshotel GmbH wurden grundlegende Aspekte in Sachen Freistellungen von der Anmeldepflicht nach der allgemeinen Freistellungsverordnung behandelt. Trotzdem scheint die Causa der Energieabgabenvergütung noch lange nicht beendet zu sein, steht doch schon ein erneutes Vorabentscheidungsverfahren bevor.

Stats
The PDF-Document has been downloaded 13 times.