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Titelaufnahme

Titel
Dilly's Wellnesshotel GmbH und die Energieabgabenvergütung - eine europarechtliche Leidensgeschichte / eingereicht von Christoph Erlenwein
AutorInnenErlenwein, Christoph
Beurteiler / BeurteilerinLeidenmühler, Franz
ErschienenLinz, 2018
Umfang36 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Dilly's / Energieabgabenvergütung / Beihilfen / Freistellungsverordnung / AGVO
Schlagwörter (GND)Energiesteuer / Vergütung / Subvention / Verbot / Europäischer Gerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23730 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist gemäß den "Hinweisen für BenützerInnen" verfügbar
Dateien
Dilly's Wellnesshotel GmbH und die Energieabgabenvergütung - eine europarechtliche Leidensgeschichte [0.41 mb]
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Zusammenfassung

Das Energieabgabenvergütungsgesetz war schon seit Inkrafttreten der Urfassung eine umstrittene Regelung in Sachen Beihilfen. Durch die Änderung mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 und der damit einhergehenden Beschränkung des Begünstigtenkreises auf Produktionsbetriebe wurde vom betroffenen Wellnesshotelbetreiber Dilly's ein Verfahren eingeleitet, das über die Instanzen alle Höchstgerichte beschäftigte und sogar bis zum EuGH vordrang. In seinem sagenumwobenen Urteil zur Rs Dilly's Wellnesshotel GmbH wurden grundlegende Aspekte in Sachen Freistellungen von der Anmeldepflicht nach der allgemeinen Freistellungsverordnung behandelt. Trotzdem scheint die Causa der Energieabgabenvergütung noch lange nicht beendet zu sein, steht doch schon ein erneutes Vorabentscheidungsverfahren bevor.

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