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Titelaufnahme

Titel
Ne bis in idem: Unionsrechtliches Doppelbestrafungsverbot nach der Rechtsprechung des EGMR, des VfGH und des EuGH / eingereicht von Tanja Stockinger
AutorInnenStockinger, Tanja
Beurteiler / BeurteilerinLeidenmühler, Franz
ErschienenLinz, 2018
Umfang42 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Strafklageverbrauch / Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte / Europäische Union / Gerichtshof / Österreich / Verfassungsgerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23907 Persistent Identifier (URN)
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Ne bis in idem: Unionsrechtliches Doppelbestrafungsverbot nach der Rechtsprechung des EGMR, des VfGH und des EuGH [1.19 mb]
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Zusammenfassung

Das Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) ist schon lange in den meisten Rechtsordnungen verankert und in vielen Teilen der Welt anerkannt. Doch die Auslegung des „ne bis in idem“-Prinzips war und ist umstritten bis heute ist die Rechtsprechung noch nicht endgültig gefestigt immer wieder liegen dem EGMR, dem EuGH oder auch innerstaatlichen Gerichtshöfen wie VfGH, OGH oder VwGH Klagen oder Beschwerden vor, die das Doppelbestrafungsverbot zum Thema haben. Doch sowohl der EuGH, als auch der EGMR ändern ihre Rechtsprechung immer wieder, wodurch auch die Rsp des VfGH wieder ins Wanken gerät. Durch die unterschiedlichen Auslegungen des "idem" und des "bis" könnte ein Problem der Rechtssicherheit, aber auch der materiellen Gerechtigkeit vorliegen. In dieser Diplomarbeit wird behandelt, wie sich die Rechtsprechung des EGMR, des VfGH und des EuGH in den vergangenen Jahren verändert hat, wobei besonders auf die Unterschiede zwischen den Auslegungen der Gerichtshöfe hingewiesen wird. Anschließend werden die aktuelle Rechtsprechung und damit verbundene Probleme und Schwierigkeiten dargestellt und schließlich wird versucht einen kurzen Ausblick zu geben.

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