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Titelaufnahme

Titel
Rechtliche Auswirkungen der Abgasmanipulationen für Hersteller, Händler und Käufer / eingereicht von Andreas Maderböck
AutorInnenMaderböck, Andreas
Beurteiler / BeurteilerinPerner, Stefan
ErschienenLinz, 2018
Umfang56 Seiten
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)VW-Abgasaffäre / Abgasskandal / Dieselskandal / Abgasmanipulation / Dieselthematik / Dieselgate / Gewährleistung / Schadenersatz / Gestaltungsrechte / Hochschulschrift
Schlagwörter (GND)Kraftfahrzeug / Abgasemission / Manipulation / Typengenehmigung / Mängelhaftung / Schadensersatz
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23928 Persistent Identifier (URN)
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Rechtliche Auswirkungen der Abgasmanipulationen für Hersteller, Händler und Käufer [0.7 mb]
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Zusammenfassung

Am 18.09.2015 wurde die Manipulation an Dieselmotoren durch die amerikanische Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA), mittels einer sogenannten „Notice Of Violation (NOV)“, nach dem Clean Air Act (CAA) öffentlich gemacht. Es wurde von der Behörde eine beträchtliche Anomalie, zwischen Prüfstandsbetrieb und realem Fahrzeugbetrieb festgestellt. Die weltweiten Untersuchungen, ua durch Behörden, Gerichte, Verbraucherschützer und der Autokonzerne selbst dauern noch an. Fakt ist, dass der Volkswagenkonzern die beteiligten Parteien getäuscht hat. Die Abgasmanipulationen betreffen mittlerweile nicht nur VW, sondern auch die BMW AG und die Daimler AG müssen Rückrufe durchführen. Dies liefert sowohl strafrechtliche, als auch zivilrechtliche Fragestellungen. Letztere werden Thema dieser Arbeit sein. Zunächst werden die für die rechtliche Beurteilung relevanten und bekannten technischen Hintergründe umrissen. Danach sollen etwaige rechtliche Vorfragen, das EG-Typgenehmigungsverfahren und die Zulässigkeit von Abschalteinrichtungen thematisiert werden. Die anschließende rechtliche Beurteilung erfolgt auf Fokus des geltenden Gewährleistungsrechts, mögliche Gestaltungsrechte und dem Schadenersatzrecht. Außerdem werden die Folgen der Rückabwicklung der Verträge aufgegriffen. Insbesondere wird hier auf die bereicherungsrechtlichen Folgen eingegangen.

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