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Titelaufnahme

Titel
Die Grundrechtsträgerschaft der Gebietskörperschaften im Lichte der Judikatur des VfGH / eingereicht von Raffael Huprich
AutorInnenHuprich, Raffael
Beurteiler / BeurteilerinLeeb, David
ErschienenLinz, 2018
UmfangX, 51 Seiten
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Grundrechte / Menschenrechte / Grundrechtsträgerschaft / Grundrechtssubjektivität / Grundrechtsfähigkeit / Gebietskörperschaften / juristische Person öffentlichen Rechts / Rechtsträger / Organ / Organwalter / Konfusion / Subjektion
Schlagwörter (GND)Gebietskörperschaft / Juristische Person des öffentlichen Rechts / Grundrechtsfähigkeit / Grundrecht / Österreich / Verfassungsgerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-23951 Persistent Identifier (URN)
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Die Grundrechtsträgerschaft der Gebietskörperschaften im Lichte der Judikatur des VfGH [0.96 mb]
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Zusammenfassung

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob bzw in welchen Fällen die Gebietskörperschaften Träger von Grundrechten sind. Während der VfGH die Grundrechtsträgerschaft der Gebietskörperschaften meist implizit bejaht, nimmt die Literatur einen differenzierteren Standpunkt ein. Diese Ansicht beruht insbesondere auf dem Gedanken, dass es „widersinnig“ sei, dass sich der Staat mit Hilfe der Grundrechte selbst schütze. Das Spannungsverhältnis ist bei Gebietskörperschaften, in deren Gestalt sich „der Staat“ primär präsentiert, besonders augenfällig, wenn man bedenkt, dass Grundrechte (im materiellen Sinn) fundamentale Rechtspositionen des Einzelnen gegenüber dem Staat sind. Anhand welcher Kriterien die Lehre nun Fälle staatlichen "Selbstschutzes" von Fällen der Schutzbedürftigkeit der Gebietskörperschaften abgrenzt, wird im Hauptteil dieser Arbeit behandelt. Daneben wird insbesondere der Standpunkt des VfGH vorgestellt. Für diese Zwecke werden schon zu Beginn der Arbeit zwei Ausgangsfälle vorgestellt, die im Hauptteil unter Berücksichtigung der Argumente der Lehre analysiert werden. Daneben werden weitere einschlägige Entscheidungen des VfGH kurz erwähnt. Um das Bild abzurunden, folgen als Exkurs ein paar Worte zur Rechtsprechung des EGMR und des deutschen BVerfG.

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