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Titelaufnahme

Titel
Gemeindefusionen in der Steiermark : Ein Evaluierungsansatz für fusionierte Gemeinden / Verfasser: Christian Brödl
AutorInnenBrödl, Christian
Beurteiler / BeurteilerinStötzer, Sandra
Betreuer / BetreuerinStötzer, Sandra
ErschienenLinz, 2018
Umfang102, XX Blätter : Illustrationen
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Gemeindefusionen / Steiermark / Evaluierung
Schlagwörter (GND)Steiermark / Gemeinde / Kommunale Gebietsreform
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-24326 Persistent Identifier (URN)
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Gemeindefusionen in der Steiermark [1.89 mb]
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Zusammenfassung

Gemeindestrukturreformen können in unterschiedlichsten Formen auftreten, die von Gemeindefusionen, über Eingemeindungen bis hin zu Kooperationen, in den jeweils unterschiedlichsten Facetten, reichen können. Gemeindefusionen stellen dabei die wohl tiefgreifendste Reform auf kommunaler Ebene dar. Diese Art der Strukturreform trifft viele Stakeholder mit unterschiedlichen Interessenslagen und bringt folglich Chancen und Risiken mit sich. Neben den formellen Beteiligten, wie z.B. Gemeinderäten oder Landtagen, spielen aber das informelle Umfeld, wie z.B. Opinion-Leader in der Bevölkerung oder Vereine, die Mikropolitik der beteiligten Kommunen und die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltungen eine wesentliche Rolle. Sie können für das Gelingen oder Scheitern von Gemeindefusionen mitentscheidend sein. Deshalb scheint es sehr wichtig, alle Stakeholder von Beginn an einzubinden und einen zeitnahen und vollständigen Informationsfluss sicher zu stellen. Am Beginn jedes Gemeindefusionierungsprozesses stehen unterschiedlichste Anlässe, Motive und Beweggründe, kurz unterschiedlichste Interessenslagen. Die am häufigsten genannten Gründe sind der Effizienzgrund des öffentlichen Handelns, der Demokratiegrund, der Verteilungsgrund und die Entwicklungschancen der Gemeinden. Um die Effizienz des öffentlichen Handelns zu verbessern, wird bspw. nach der optimalen Gemeindegröße gesucht, um dadurch Economies of Scale bestmöglich ausnutzen zu können. Da aber mit steigender Gemeindegröße auch die internen Koordinations- und Transaktionskosten überproportional steigen, sollten diese Diseconomies of Scale jedenfalls beachtet werden. Die international geführte Diskussion zur optimalen Gemeindegröße liefert bislang keine eindeutigen Aussagen, lediglich Kleinstgemeinden können als ökonomisch ineffizient bezeichnet werden. Aus demokratiepolitischer Betrachtung zeigt sich, dass gerade in Kleinstgemeinden das kommunalpolitische Engagement rückläufig ist. Durch Fusionen erhofft man sich deshalb ein größeres Rekrutierungspotential für politisches Personal. Wirft man einen Blick auf die Einnahmensituation der Gemeinden, finanzieren sich die Gemeinden aus gemeindeeigenen Einnahmen, wie der Kommunalsteuer, und aus dem Anteil (Verteilung) der gemeinschaftlichen Bundesabgaben (Gemeindeertragsanteile), die sich am abgestuften Bevölkerungsschlüssel orientieren. Die Verteilung richtet sich demnach nach der Einwohnerzahl, wobei größere Gemeinden einen höheren Anteil erhalten, was durchaus als Fusionsanreiz gesehen werden kann. Da sich aufgrund der finanziellen Situation die Entwicklung von Kleinstgemeinden eher schwierig darstellt, können Gemeindefusionen dahingehend hilfreich sein, um z.B. Raumordnungsprobleme zu lösen, Infrastrukturinvestitionen zu ermöglichen oder auch die Verwaltung zu professionalisieren. Diese zumeist auf rein ökonomischen und finanziellen Gesichtspunkten beruhenden Ansätze sollten um Faktoren wie z.B. Fläche, geografische Lage und die gesellschaftliche und soziale Funktion von Gemeinden, wie z.B. Erhalt der Identität und der Eigenständigkeit oder auch der Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls erweitert werden, um das soziale Gefüge nicht zu stören und die Akzeptanz von Fusionen zu erhöhen. Ausgehend von den Beweggründen und den dadurch erwarteten Auswirkungen von Gemeindefusionen zeigen internationale und nationale Untersuchungen durchaus unterschiedliche Ergebnisse. Aus den Ergebnissen der Evaluierung der Gemeinde Anger sollen nun noch exemplarisch Erfolgsfaktoren darlegt werden, ohne dass dabei aber ein Anspruch auf Vollständigkeit und lückenlose Übertragbarkeit auf andere Fusionierungen abgeleitet werden kann: » Auf zeitgerechte Planung unter Einbindung aller politischen Kräfte, der Bevölkerung, der Vereine und der Verwaltung ist zu achten. » Verantwortungs- und Tätigkeitsbereiche innerhalb der Verwaltungsmitarbeiter sollten bereits vor der Fusionierung abgeklärt werden, um Konflikte weitestgehend zu vermeiden. » Politische und Parteigrenzen überschreitende Einigkeit in den zu fusionierenden Gemeinden ist notwendig, auch hinsichtlich späterer politischer Funktionen im neuen Gemeinderat, um Streitigkeiten und Lagerbildungen zu vermeiden. » Es sollte sichergestellt werden, dass bestmöglich jeder Ortsteil einen politischen Vertreter bzw. Ansprechpartner hat, um den persönlichen Kontakt zu erhalten und mit der Fusionierung auftretende Probleme frühzeitig erkannt werden. » Die Informationsweitergabe an alle Beteiligten unter Hinweis auf potentielle Veränderungen (z.B. Abgaben- und Förderharmonisierungen, Ver- und Zusammenlegung von öffentlichen Einrichtungen, Verwaltungsmitarbeiter und deren Zuständigkeiten, Änderungen der Adressen und Telefonnummern, Gemeindenamen, etc.) muss zeitgerecht und transparent erfolgen. » Auf Förderung von bereits vor der Fusionierung bestehender Zusammenarbeit auf bspw. Gemeinde- und Vereinsebene in Pfarren, usw. sollte besonderes Augenmerk gelegt werden. » Maßnahmen zum Erhalt der Identität bzw. Stärkung der Zusammengehörigkeit (Gemeindenamen, Wappen, Namen der Ortsteile, etc.) sollten von Beginn an gesetzt werden. » Eine Berücksichtigung der bestehenden lokalen Zentren, der geografischen und kulturellen Besonderheiten erhöht die Erfolgschancen. » Es wird empfohlen, eine hohe Deckungsgleichheit soziofunktionaler Räume anzustreben (z.B. Pfarre Schule Gemeinde). » Potentielle finanzielle Auswirkungen, wie die Entwicklung der Ertragsanteile bzw. Bedarfszuweisungen, der Einsparungspotentiale (Zusammenlegung von öffentlichen Einrichtungen, Verwertungsmöglichkeiten freiwerdender Gebäude, Infrastruktur, etc.), aber auch Investitionsbedarf (Adaptierungen von Gemeindeeinrichtungen, Infrastruktur, punktuelle Maßnahmen für Ortsteile, etc.) müssen ermittelt werden. Wirft man abschließend einen Blick auf obig stehende Tabelle bzw. auf die in Anger eingetretenen Auswirkungen und auf die aus der Evaluierung abgeleiteten Erfolgsfaktoren kann von einer geglückten Fusionierung in der Gemeinde Anger ausgegangen werden. Diese hat ihren Anfang in einer gelungenen Informationspolitik unter Einbindung aller Stakeholder genommen und sich durch Maßnahmen, von denen Bewohner, Politik und Verwaltung gleichermaßen profitiert haben, fortgesetzt. Dies führte offensichtlich zum Gelingen der Fusionierung bzw. zur größtenteils positiven Meinung der Interviewten.

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