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Titelaufnahme

Titel
Der Grundsatz "Therapie statt Strafverfahren" im Suchtmittelrecht (§§ 12 ff SMG) / eingereicht von Martina Kramel
AutorInnenKramel, Martina
Beurteiler / BeurteilerinBirklbauer, Alois
Betreuer / BetreuerinBirklbauer, Alois
ErschienenLinz, 2018
Umfang36 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Therapie statt Strafe / Therapie statt Strafverfahren / §§ 12 SMG
Schlagwörter (GND)Österreich / Betäubungsmittelrecht / Strafverfahren / Alternative / Therapie
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-24639 Persistent Identifier (URN)
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Der Grundsatz "Therapie statt Strafverfahren" im Suchtmittelrecht (§§ 12 ff SMG) [0.84 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem im österreichischen Suchtmittelrecht verankerten Grundsatz „Therapie statt Strafverfahren“. Die einschlägigen Bestimmungen dazu finden sich in den §§ 12 bis 15 Suchtmittelgesetz. Dieses Prinzip ist eine Facette des allgemeinen Leitgedankens „Helfen statt Strafen“. Ein Vorgehen nach dem Grundsatz „Therapie statt Strafverfahren“ führt zu dem Resultat, dass es (vorläufig) zu keiner Anzeige und so auch zu keinem Strafverfahren kommt. Die legistische Umsetzung erfolgte insb in den §§ 13 und 14 SMG. § 13 SMG normiert Fälle, in denen die allgemeine Anzeigepflicht von verschiedenen Behörden durchbrochen wird und priorisiert die Intervention der Gesundheitsbehörde gegenüber jener der Strafverfolgungsbehörden. Bestimmten, gesetzlich festgelegten Therapiemaßnahmen (sog gesundheitsbezogene Maßnahmen) soll dadurch Vorrang eingeräumt werden. Die Anzeigepflicht der Bezirksverwaltungsbehörde entfällt gem § 14 SMG bei leichten Suchtgiftdelikten, wenn sich die betroffene Person den gebotenen Untersuchungen und gesundheitsbezogenen Maßnahmen unterzieht. Damit wird speziell in Fällen minderschwerer Beschaffungskriminalität eine Alternative zur Bestrafung „angeboten“; eine zwangsweise Durchsetzung ist nämlich nicht möglich. Die Bereitschaft zur Therapie wird mit dem Absehen von einer Anzeige honoriert.

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