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Bibliographic Metadata

Title
§ 31 Insolvenzordnung und seine Implikationen / eingereicht von Martina Hufnagel
AuthorHufnagel, Martina
CensorBuchegger, Walter
PublishedLinz, 2018
Descriptionxxi, 112 Blätter
Institutional NoteUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
LanguageGerman
Document typeThesis (Diplom)
Keywords (DE)Insolvenzanfechtung / Kenntnisanfechtung / Sanierungskonzept / Zahlungsunfähigkeit / Kennenmüssen
Keywords (GND)Österreich <Insolvenzordnung> / Insolvenzanfechtung / Österreich / Oberster Gerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-24771 Persistent Identifier (URN)
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§ 31 Insolvenzordnung und seine Implikationen [1.48 mb]
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Abstract

Diese Arbeit stellt eine eingehende materielle Untersuchung des § 31 IO dar. Die hohe Relevanz dieser Bestimmung lässt sich nicht nur aus den unzähligen Entscheidungen, Artikeln, Aufsätzen und Büchern, die sich mit ihr oder zumindest einem Teilbereich von ihr beschäftigen, ableiten. Auch in der Praxis ist die sogenannte „Kenntnisanfechtung“ von großer Bedeutung: Zum einen ist sie bei Bankinstituten ein zumindest latent mitzudenkender Bestandteil aller Kreditprüfungs- und vergabeverfahren, zum anderen spielt sie bei Entscheidungen über Unternehmenssanierungen und die weiteren Vorgehensweisen in unternehmerischen Krisen eine bedeutende Rolle. Für eine umfassende Analyse der Norm darf jedoch nicht der Fehler begangen werden, nur ihren Kern, sie also nur wie mit Scheuklappen zu betrachten: Zwar ist es freilich wesentlich ihre Elemente und Intention zu verstehen, doch ihre typische Charakteristik ergibt sich ebenso aus all jenen Sachverhalten, die sich nicht in sie einpassen lassen und somit ihre Grenzen aufzeigen. Die Versuche potentieller Anfechtungsgegner, sich außerhalb dieser zu bewegen, sind dabei genauso relevant wie die Reaktion der höchstgerichtlichen Judikatur auf diese Vorgehensweisen. Die Gliederung dieser Arbeit sieht daher nach den allgemeinen Bemerkungen zu der Bestimmung (Punkt II.) eine ausführliche Darstellung der einzelnen Tatbestandselemente (Punkt III.) vor. Dabei wird nach den allgemeinen Voraussetzungen speziell auf die Zahlungsunfähigkeit und die Überschuldung eingegangen. Da diese Begriffe nicht nur im Anfechtungsrecht, sondern im gesamten Insolvenzrecht von großer Bedeutung sind, gelten die diesbezüglichen Ausführungen naturgemäß auch über die Grenzen der hier in den Mittelpunkt gestellten Norm hinaus. Bevor eine ausführliche Auseinandersetzung mit den einzelnen Fällen des § 31 IO erfolgt, wird zudem mithilfe von mehreren, übersichtlich dargestellten Beispielen aus der Judikatur auf das Kennen bzw Kennenmüssen der materiellen Insolvenz eingegangen. Die Spezifika im Hinblick auf nahe Angehörige werden hingegen aufgrund untergeordneter praktischer Relevanz nur gestreift. Des Weiteren werden neben den zu erläuternden Rechtsfolgen einer Kenntnisanfechtung (Punkt IV.) auch besonders häufige oder komplexe Anwendungsfelder der Praxis behandelt (Punkt V.) und mögliche Alternativen zur Umgehung einer Anfechtung nach § 31 IO beleuchtet (Punkt VI.). Abschließend folgt ein Blick auf aktuelle Reformvorhaben (Punkt VII.) und eine Zusammenfassung der gewonnen Erkenntnisse (Punkt VIII.). Insbesondere werden die in der Arbeit anhand von Judikatur und Literatur erarbeiteten Prognosen (Liquiditätsvorschau - Fortbestehensprognose - Sanierungskonzept) vergleichend gegenübergestellt, eine Analyse der Handlungsalternativen für Gläubiger erstellt sowie die aktuelle Rechtslage beurteilt.

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