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Titelaufnahme

Titel
Die Öffnungsklauseln in Art 88 DSGVO und im österreichischen Datenschutzgesetz - Auswirkungen auf die Betriebsratsbefugnisse / eingereicht von Johanna Wagner
AutorInnenWagner, Johanna
Beurteiler / BeurteilerinNaderhirn, Johanna
ErschienenLinz, 2018
Umfang58 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Öffnungsklausel / Art 88 DSGVO / DSG neu
Schlagwörter (GND)Europäische Union <Datenschutz-Grundverordnung> / Österreich <Datenschutzgesetz> / Öffnungsklausel / Betriebsrat / Befugnis / Betriebsvereinbarung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-25213 Persistent Identifier (URN)
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Die Öffnungsklauseln in Art 88 DSGVO und im österreichischen Datenschutzgesetz - Auswirkungen auf die Betriebsratsbefugnisse [0.69 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Generell besteht zunehmender Druck zu datenschutzkonformem Verhalten auf Seiten arbeitgebender Unternehmen bedingt durch die DSGVO insofern, als Strafen bis maximal 20 Millionen Euro vorgesehen sind. Ferner stellt die DSGVO auf das Prinzip betrieblicher Eigenverantwortung ab. Meldungspflichten sowie Genehmigungsverfahren werden fortan aus diesem Grund nicht mehr wie im vorher bestehenden Ausmaß vorhanden sein (siehe Entfall der Meldepflicht). Relevant ist aus arbeitsrechtlicher Sicht vor allem die Frage, wie weitreichend die Öffnungsklausel des Art 88 DSGVO ist bzw welchen Einfluss eine solche auf Informationsrechte und -pflichten (etwa § 91 ArbVG) und besonders auf die Mitbestimmungsrechte der Belegschaft (zB § 96a, § 96 ArbVG) hat. Bleiben die Betriebsratsbefugnisse nach dem ArbVG auch nach der Streichung des § 11 DSG neu tatsächlich unberührt? Warum wurde der ursprünglich geplante § 11 DSG neu dann offenbar doch als überflüssig empfunden und ist letztlich dann mit dem BGBl I Nr. 24/2018 welches mit 15. Mai 2018 noch vor In-Kraft-Treten des DSG neu ausgegeben worden ist gestrichen worden, beziehungsweise ist vielleicht noch nicht aller Tage Abend und hätte eine derartige inhaltliche Regelung eine Chance, wieder ins DSG aufgenommen zu werden?

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