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Titelaufnahme

Titel
Zur Rolle des Rechtsbesitzes bei Besitzstörung und Ersitzung / eingereicht von Johanna Ratzenböck
AutorInnenRatzenböck, Johanna
Beurteiler / BeurteilerinHolzner, Christian
ErschienenLinz, 2018
Umfang61 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (GND)Besitzstörung / Ersitzung / Rechtsbesitz / Österreich / Oberster Gerichtshof / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-25238 Persistent Identifier (URN)
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Zur Rolle des Rechtsbesitzes bei Besitzstörung und Ersitzung [0.69 mb]
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Nachweis
Klassifikation
Zusammenfassung

Die Arbeit soll prüfen, ob die im Besitzstörungsverfahren und in den Ersitzungsfällen ergangene Rsp zum Erlöschen des Rechtsbesitzes gesetzeskonform ist, und ob die judizierten Grundsätze miteinander harmonieren. Als Ausgangsfall dient folgende Sachverhaltskonstellation: A ist seit mehreren Jahren über die Liegenschaft des B gegangen. Eines Tages errichtet der Eigentümer auf dem Weg eine Verbotstafel. Der Besitzer A setzt seine Rechtsausübung aber weiter fort. Dieser kurze Sachverhalt wirft bereits viele Fragen auf: Ist in der Handlung des B eine Besitzstörung zu erblicken? Ist der Rechtsbesitz des A durch die Errichtung der Tafel erloschen und ein Besitzwechsel eingetreten? Welche Auswirkungen hat die Aufstellung des Hinweisschildes für die Ersitzung des Rechtes also für die Redlichkeit des A? Welche Intensität ist für den Nachweis der Unredlichkeit des Besitzers erforderlich? usw. Die Judikatur hat bereits mehrmals ausgesprochen, dass das Anbringen von Hinweisschildern eine Störungshandlung iSd § 339 ABGB darstelle. Die Arbeit geht der Gesetzeskonformität dieser Rechtsansicht nach und durchleuchtet auch Folgeprobleme dieser Rsp. Zudem stellt die Praxis bei der Beurteilung der Redlichkeit für die Ersitzung auf den genauen Wortlaut der Hinweistafel und dessen juristische Bedeutung ab. Die Arbeit prüft diesbezüglich, was der Ersitzungsgegner tun muss, um den guten Glauben des Ersitzungsbesitzers zu erschüttern.

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