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Titelaufnahme

Titel
Zur Löschung von Marken wegen Nichtbenutzung anhand ausgewählter aktueller Judikatur / eingereicht von Simone Schinnerl
AutorInnenSchinnerl, Simone
Beurteiler / BeurteilerinWolkerstorfer, Thomas
ErschienenLinz, 2018
Umfang31 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Markenrecht / Löschung wegen Nichtbenutzung / Markenschutz
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-25576 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist gemäß den "Hinweisen für BenützerInnen" verfügbar
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Zur Löschung von Marken wegen Nichtbenutzung anhand ausgewählter aktueller Judikatur [0.72 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Im Jahr 2016 wurden 4.702 Marken registriert; die Gesamtzahl der wirksam eingetragenen Marken lag mit Ende 2016 bei 103.090. Vergleichsweise ist zu erwähnen, dass die Anzahl der Neuregistrierungen im Jahr 2006 bei 7.038 und die Summe der zum damaligen Zeitpunkt aufrechten Marken bei 112.403 lag. Aus dem Umstand, dass die zuletzt genannte Zahl deutlich höher liegt als jene von 2016, ist nicht der Schluss zu ziehen, dass die Bedeutung des Markenschutzrechts an sich geringer wird. Das Sinken der Zahl ist ua vielmehr darauf zurückzuführen, dass unter gewissen Umständen Marken gelöscht werden müssen. Einen nicht unerheblichen Rang nimmt dabei das Rechtsinstitut der Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung gem § 33a MarkSchG ein, worauf auch der Fokus dieser Arbeit liegt. Eingehend erörtert wird einerseits im Folgenden, unter welchen Umständen eine derart unzureichende Markennutzung gegeben ist, dass eine Löschung iSd § 33a MarkSchG droht, und andererseits der teleologische Hintergrund dieser Regelung. Ebenfalls erörtert wird die Marke im europarechtlichen und internationalen Kontext. Zudem wird anhand aktueller Judikatur die praktische Bedeutsamkeit der gesamten Problematik dargestellt.

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