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Titelaufnahme

Titel
Der österreichische Notar : Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 9. März 2017 in der Rechtssache C-342/15 / eingereicht von Patricia Zankl
AutorInnenZankl, Patricia
Beurteiler / BeurteilerinLeidenmühler, Franz
ErschienenLinz, 2018
UmfangVII, 36 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Notar / Piringer / Beglaubigung / Grundbuch
Schlagwörter (GND)Österreich / Notar / Grundbuch / Unterschrift / Beglaubigung / Europäische Union / Gerichtshof / Vorabentscheidungsverfahren / Rechtsprechung
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-26112 Persistent Identifier (URN)
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Der österreichische Notar [0.76 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die vorstehende Arbeit befasst sich mit der Entscheidung des EuGH vom 09.03.2017 in der Rechtssache der Frau Leopoldine Gertraud Piringer C-342/15. Ausgehend von einem Vorabentscheidungsersuchen des OGH und die damit gestellten zwei Vorlagefragen wird vor allem untersucht, wie gewisse Bestimmungen der RL 77/249/EWG des Rates vom 22.03.1977 zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs der Rechtsanwälte auszulegen sind. Dadurch wird auch der Anwendungsbereich der RL näher definiert. In weiterer Folge geht es um die spannende Frage, ob ein in einer innerstaatlichen Rechtsvorschrift gesetzter „Notarvorbehalt“, also gewisse Tätigkeiten einem Notar vorzubehalten, mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Hauptziel dieser Arbeit ist es dem Leser, aufgrund der Entscheidung des Gerichtshofs in der Rechtssache C-342/15, vor Augen zu führen, aus welchem Grund ein nationales Gericht einen Vorabentscheidungsantrag an den EuGH stellen kann resp stellen muss und weiters zu erläutern, wann eine Beschränkung in einer nationalen Norm gerechtfertigt und damit EU-konform ist. Eingangs wird versucht einen kurzen Überblick über den österreichischen Notar samt dessen Tätigkeitsbereiche insbesondere der Unterschriftsbeglaubigung zu gewähren. Da sich die in dieser Arbeit behandelnde Entscheidung ua mit dem österreichischen Grundbuchsystem beschäftigt, ist es anschließend unerlässlich, hierüber einen detaillierten Einblick zu geben, um sodann über die Dienstleistungsfreiheit und dem Vorabentscheidungsantrag in das Unionsrecht einzutauchen. Abschließend wird das Urteil des EuGH ausführlich beleuchtet um am Ende auf die Auswirkungen der Entscheidung eingehen zu können.

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