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Titelaufnahme

Titel
Die (betroffene) Öffentlichkeit im UVP-Verfahren / eingereicht von: Bettina Bachl
VerfasserBachl, Bettina
Begutachter / BegutachterinRaschauer, Nicolas ; Hauer, Andreas
Betreuer / BetreuerinRaschauer, Nicolas ; Hauer, Andreas
Erschienen2014
UmfangXXXVII, 455 Bl. : graph. Darst.
HochschulschriftLinz, Univ., Diss., 2014
Anmerkung
Zsfassung in dt. Sprache
SpracheDeutsch
Bibl. ReferenzOeBB
DokumenttypDissertation
Schlagwörter (DE)betroffene Öffentlichkeit / Öffentlichkeitsbeteiligung / Screening / Überprüfungsverfahren / UVP-RL / Aarhus-Konvention / Parteistellung / Umweltorganisationen / Bürgerinitiativen / Nachbarn
Schlagwörter (EN)public concerned / public-participation / screening / environmental impact assessment
Schlagwörter (GND)Umweltschutz / Umweltverträglichkeitsprüfung / Parteistellung / Nachbarrecht / Öffentlichkeit / Aarhus-Konvention <1998 Juni 25>
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-1836 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
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Die (betroffene) Öffentlichkeit im UVP-Verfahren [8.93 mb]
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Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Die Arbeit setzt sich mit einem bestimmten Aspekt der Öffentlichkeitsbeteiligung in einem abgegrenzten Bereich auseinander:

Der Fokus liegt auf dem ausgewählten Teilbereich der sogenannten "betroffenen Öffentlichkeit" im österreichischen UVP-Verfahren. Es wird geklärt warum, mit welchem Ziel, wann und auf welche Art und Weise, woran und mit welchem Ergebnis insbesondere Personen der "betroffenen Öffentlichkeit" an einem UVP-Verfahren beteiligt werden. Unter Berücksichtigung der einschlägigen Literatur, höchstgerichtlicher nationaler und europäischer Rechtsprechung sowie jener des US bzw des Bundesverwaltungsgerichts und den Aussagen des ACCC (jeweils zum Stand 13.11.2014) werden die völker- sowie europarechtlichen Vorgaben (insbesondere jener der Aarhus-Konvention und UVP-RL) dieser im UVP-G 2000 verankerten formellen Öffentlichkeitsbeteiligung untersucht und mit den nationalen Vorgaben in Relation gesetzt. Einerseits werden die unterschiedlichen Mitwirkungsmöglichkeiten der betroffenen Öffentlichkeit am nationalen UVP-Verfahren aufgezeigt und der dafür maßgebliche rechtliche Rahmen umfassend dargelegt.

Andererseits versucht die Arbeit, durch einen Vergleich des nationalen "Ist-Zustandes" zum unions- und völkerrechtlich vorgezeichneten "Soll-Zustand" etwaige Umsetzungsdefizite bzw "Übererfüllungen" der Vorgaben im Bereich der Öffentlichkeitsbeteiligung an UVP-Verfahren aufzuzeigen. Dazu wird das diffizile Zusammenspiel von Völker- und Unionsrecht diesem Bereich skizziert und der Spielraum des nationalen Gesetzgebers ausgelotet. Es wird versucht, geschlossen in einem Werk die sonst meist nur schwerpunktmäßig dargestellten Aspekte und heiklen Punkte der Mitwirkung der betroffenen Öffentlichkeit an der Projekt-UVP in Österreich darzustellen. Wesentliche Problemfelder und aktuell kontrovers diskutierte Fragestellungen (so beispielsweise jenes der Öffentlichkeitsbeteiligung an nationalen Feststellungsverfahren) werden dabei intensiver beleuchtet und soweit angebracht neue Lösungswege bzw -ansätze aufgezeigt und zur Diskussion gestellt.

Zusammenfassung (Englisch)

The document is discussing the necessity, purpose and benefits of public-participation in decision-making process, especially those of "the public concerned" in an environmental impact assessment process. It will be proved, if the participation-possibilities granted the public by Austria's Federal Act on Environmental Impact Assessment are sufficient; in other words if national law is in compliance with European legislation (especially with the EIA Directive) and the requirements of the Aarhus-Convention. Therefore the up-to-date opinion in literature and the judicature of the ECJ and the federal (high-)courts are taken into account just as the findings and recommendations of the ACCC.