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Titelaufnahme

Titel
Gebühren und Abgaben im Zusammenhang mit Sexualdienstleistungen / eingereicht von Sophie Mühlböck
AutorInnenMühlböck, Sophie
Beurteiler / BeurteilerinGreif, Elisabeth
ErschienenLinz, 2019
Umfang56 Blätter
HochschulschriftUniversität Linz, Diplomarbeit, 2019
SpracheDeutsch
DokumenttypDiplomarbeit
Schlagwörter (DE)Gebühren und Abgaben / Sexualdienstleistungen / Sexarbeit / amtsärztliche Untersuchungen von Sexarbeiterinnen / steuerliche Beurteilung von Sexarbeiterinnen
Schlagwörter (GND)Österreich / Prostituierte / Untersuchung <Medizin> / Amtsarzt / Gebühr / Österreich / Verwaltungsgerichtshof / Rechtsprechung / Österreich / Prostitution / Steuerrecht
URNurn:nbn:at:at-ubl:1-26564 Persistent Identifier (URN)
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Gebühren und Abgaben im Zusammenhang mit Sexualdienstleistungen [0.49 mb]
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Zusammenfassung (Deutsch)

Diese wissenschaftliche Arbeit beschäftigt sich eingehend mit der derzeitigen Lage in Österreich im Hinblick auf Gebühren und Abgaben im Zusammenhang mit Sexualdienstleistungen. Hierfür werden die relevantesten Begriffe und die Kompetenzen von Bund und Ländern für diesen Bereich der Sexarbeit erläutert. Von besonderer Bedeutung für dieses Thema ist die Auseinandersetzung mit der steuerlichen Beurteilung von Sexarbeiterinnen sowie die Verhängung von Gebühren für amtsärztliche Untersuchungen von Sexdienstleisterinnen. Deshalb wird der Steuererlass des BMF über die ertragssteuerliche Beurteilung von Sexdienstleistungen dargestellt und in diesem Zusammenhang die Frage der Qualifizierung der Sexarbeiterinnen als Selbstständige oder Unselbstständige erläutert. Im Bereich der Sexarbeit spielt die Sachmaterie des Gesundheitswesens eine bedeutende Rolle. Deshalb werden die maßgeblichen Vorschriften für Sexarbeiterinnen dargestellt, insbesondere das Geschlechtskrankheitengesetz und die darauf basierende Geschlechtskrankheitenverordnung, nach welcher sich die Sexarbeiterinnen einer verpflichtenden amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen haben. Für die verpflichtenden amtsärztlichen Untersuchungen wurden in der Vergangenheit von einigen Bundesländern Gebühren für den entstandenen Amtssachaufwand eingehoben. Mit der Problematik der Zulässigkeit der Verhängung von Gebühren für die Untersuchungen von Sexarbeiterinnen beschäftigt sich das Erkenntnis des VwGH vom 1.09.2017, weshalb es einer eingehenden Beurteilung unterzogen wird. Da in diesem Bereich auch die Frage, ob die Untersuchungen überhaupt zulässig seien, eine Rolle spielt, wird auch eine etwaige Menschrechtswidrigkeit der Untersuchungen geprüft.

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